Sitzung
SozA/06/2024
Gremium
Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
14.08.2024
Zeit
17:06-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls vom 12.06.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
 
Ö 7
Beschlussvorlage zur Einführung einer kreisweit einheitlichen Satzung zur Erhebung von Betreuungsentgelten in Kindertageseinrichtungen sowie in der Kindertagespflege im Landkreis Aurich

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 24/137
Ö 8
Einrichtung einer Krippengruppe durch die KVHS Aurich

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

 24/155
Ö 9
Erwerb eines landwirtschaftlichen Hofgebäudes

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 24/152
Ö 10
Antrag Frau Patricia Janßen (Vertreterin der Kindertagesstätten), hier: Gleichbehandlung der Kitas in städtischer und privater Trägerschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 24/139
Ö 11
Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Regelmäßige Berichterstattung der JuGA im Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 ANTRAG 24/020
Ö 12
Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Übertragung städtische Wohnungen in eine städtische Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: zurückgezogen

 ANTRAG 24/019
Ö 13
Kündigung/Wegfall der Mobilitätshilfe (Taxischeine) für Menschen mit Behinderung

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 24/138/1
Ö 14
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Schließung der Sitzung