SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 26.04.2017

Sitzung

Rat/04/2017

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

26.04.2017

Zeit

17:04-20:01 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 02.03.2017 und 06.04.2017
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Baumpflanzungen
Ö 5.2	Besucherzahlen EEZ
Ö 5.3	Strompreis und Netztrennungskosten
Ö 5.4	Wohnungsnot im Stadtgebiet
Ö 5.5	Baumpflanzungen im Bereich des Extumer Weges
Ö 5.6	Baustelle Neubau Einkaufsmakrt (Südeweg)
Ö 5.7	Widerspruchsbescheid Bauvorhaben Einkaufsmarkt (Südeweg)
Ö 5.8	Altlasten Bauvorhaben Einkaufsmarkt (Südeweg)
Ö 5.9	Biotop am Extumer Weg
Ö 6	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2016 bis 2020 - Endgültiger Beschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13	17/001/5	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamt-HHSatzung 2017 Endfassung Anlage 2 3. Veränderungsliste vom 07.04.2017 Anlage 3 Aufstellung der wesentlichen Produkte mit Produktzielen 2017 Anlage 4 Aufstellung der freiwilligen Leistungen Anlage 5 Veränderungsliste zum Stellenplan 2017
Ö 7	Anwendung der GemHKVO bis zum 31.12.2017 gemäß § 63 Abs. 4 KomHKVO Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/064	Beschlussvorlage
Ö 8	Umbesetzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/073	Beschlussvorlage Antrag der Fraktion SPD Verwaltungsausschuss -neu
Ö 9	Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugend-,Sport- und Sozialausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/056	Beschlussvorlage
Ö 10	Benennung von nichtratsangehörigen Mitgliedern in den Sanierungsausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/063	Beschlussvorlage
Ö 11	Beschluss über die Höhe der Sitzungsentschädigung für die Mitglieder des Verwaltungsrates der Anstalt öffentlichen Rechts Familienzentrum Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/058	Beschlussvorlage
Ö 12	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41/1. - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 1	16/236	Beschlussvorlage 1. 20170112 du BPlan 41 1 2 Änderung A4 2. 20170112 du BPlan 41 1 2 Planzeichen 3. 20161221 St Textliche Festsetzungen Satzungsbeschluss 4. 20161220-st-Begründung 5. 20161220 Ger Abwägung Stellungnahmen 41-1, 2.Änderung 6. 20150415 Vorentwurf Abwägung der Stellungnahmen 7. Beschlussvorlage DS 15 101
Ö 13	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Brockzetel Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	17/070	Beschlussvorlage
Ö 14	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 15	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 16	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 17	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: