SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 23.04.2018

Sitzung

Rat/11/2018

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

23.04.2018

Zeit

17:04-20:31 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 22.02.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der Fraktion SPD, hier: Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitsgruppen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/083	Antrag der Fraktion SPD
Ö 6.1	Änderung der Sitzverteilung im Rat sowie die Neubesetzung und Benennung von Ratsmitgliedern im Verwaltungsausschuss, in Ausschüssen, in Vereinen, Verbänden und Aufsichtsräten und der Neuverteilung der Ausschussvorsitze Beschluss: Kenntnis genommen	18/087	Beschlussvorlage
Ö 7	Beschlussfassung über die Einrichtung eines politischen Beratungsgremiums zur Thematik Markthalle
Ö 7.1	Antrag der Gruppe SPD/GAP und der Gruppe CDU/FDP, hier: Entwicklung der Auricher Markthalle Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9	18/084	Antrag der Gruppe SPD/GAP und der Gruppe CDU/FDP
Ö 7.1.1	Besetzung Arbeitsgruppe Markthalle
Ö 8	Umbesetzung der Steuerungsgruppe Fair Trade Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/040	Beschlussvorlage Schreiben der Fraktion AWG Übersicht neue Besetzung
Ö 9	Benennung von nichtratsangehörigen Mitgliedern in den Sanierungsausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/055
Ö 10	Beendigung der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städtetag und Eintritt in den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/051	Beschlussvorlage
Ö 11	Neufassung der Satzung der Stadt Aurich über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) und des dazugehörigen Kostentarifs Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/078	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage 18-078 Anlage 2 zur Beschlussvorlage 18-078 Anlage 3 zur Beschlussvorlage 18-078
Ö 12	Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 10.550.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	18/058	Informationsvorlage
Ö 13	Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aurich "Bauprojektmanagement; Schwerpunkt Bauinvestitionscontrolling" Beschluss: Kenntnis genommen	18/075	Informationsvorlage Anlage 1 zu Vorlage Nr. 18/075
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/066	Beschlussvorlage Anlage
Ö 15	Gestellung einer Ausfallbürgschaft für das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Aurich e.V. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2	18/042	Beschlussvorlage
Ö 16	Festlegung des Verkaufspreises für Gewerbegrundstücke innerhalb des Gewerbegebietes Aurich-Schirum IV, Teilfläche A Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2	18/064	Beschlussvorlage Anlage1 -Lageplan-
Ö 17	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	18/057	Beschlussvorlage
Ö 18	Einführung der digitalen Ratsarbeit mittels Tablets Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 6	18/029	Beschlussvorlage
Ö 19	Verkehrssituation Grüner Weg und Haxtumer Feld
Ö 19.1	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Beibehaltung "unechte Einbahnstraße" Grüner Weg Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 3	18/069	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 19.2	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Maßnahmen zur Verkehrssituation im Bereich der Straße "Zum Haxtumer Feld" und Grundschule Upstalsboom Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1	18/068	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 20	Masterplan Radverkehr, Beschlussfassung zum Leitbild Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/081	Beschlussvorlage Zwischenbericht - Masterplan Radverkehr Aurich - März2018
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 332 "Gewerbe- und Industriegebiet Schirum III", Teil B - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4	18/005	Beschlussvorlage Planzeichnung B-Plan 332 Teil B Textliche Festsetzungen und Hinweise B-Plan 332 Teil B Abwägung der Stellungnahmen zur 3. Auslegung B-Plan 332 Teil B Begründung B-Plan 332 Teil B B-Plan 332B GGB Schirum III Umweltbericht Satzungsfassung B-Plan 332B GGB Schirum III Umweltbericht Plan Biotoptypen BPL 332B Umweltbericht Anhang 1 Untersuchung Fledermausfauna BPL 332B Umweltbericht Anhang 2 Fachbeitrag epiphytische Flechten BPL 332B Umweltbericht Anhang 3 Konzept Erweiterung Ogenbargener Wald BPL 332B Umweltbericht Anhang 4 sieben Lagepläne Ersatzwallhecken BPL 332B Umweltbericht Anhang 5 Revitalisierung Naturböden Moorwald Plaggenb Gutachten Waldeigenschaft Landwirtschaftskammer zu BPL 332B Schalltechnische Untersuchung zum BPL 332B
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 343 -Fockenbollwerkstraße/Wanderweg -Abwägungsbeschluss -Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4	18/017	Beschlussvorlage 01 AUR BPL343 PLANUNTERLAGE SATZUNG 11 01 2018 02 AUR BPL343 A4 SATZUNG 11 01 2018 03 AUR BPL343 BEGRUENDUNG SATZUNG 08 01 2018 04 AUR BPL343 ABWAEGUNG 11 01 2018 05 AUR BPL343 4022-17-L1 Verkehrslärmberechnung
Ö 23	57. Flächennutzungsplanänderung "Rahester Postweg" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1	18/032	Beschlussvorlage 1. Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung der 57. Flächennutzungsplanänderung 2. Abwägung zur öffentlichen Auslegung der 57. Flächennutzungsplanänderung 3. Planzeichnung der 57. Flächennutzungsplanänderung 4. Begründung zur 57. Flächennutzungsplanänderung 5. Umweltbericht 57. Flächennutzungsplanänderung 5. Umweltbericht Anlage Biotoptypen-Bestandsplan
Ö 24	37.Änderung des Flächennutzungsplanes "Altstadt Aurich" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/050	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 Abwägung zur ersten öffentlichen Auslegung Anlage 3 Abwägung zur zweiten öffentlichen Auslegung Anlage 4 Planzeichnung 37. Änderung Flächennutzungsplan Anlage 5 Begründung zur 37. Änderung Flächennutzungsplan Anlage 6 Umweltbericht 37. Änderung Flächennutzungsplan
Ö 25	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, hier: Beratung über weiteres Vorgehen bzgl. der Konversion ehemalige Blücher-Kaserne Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/072	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 26	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 27	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 28	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: