SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 22.11.2018

Informationen

Sitzung

Rat/18/2018

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

22.11.2018

Zeit

17:03-20:04 Uhr

1 Dokument

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 20.09.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2018 bis 2022 -Einbringung des Verwaltungsentwurfes- Beschluss: Kenntnis genommen	18/258	VO Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2019 Anlage 2 Beratungsfolge HH 2019 Anlage 3 Veränderungsliste zum Stellenplanes 2019 Anlage 4 Aufstellung der vorläufigen HHR 2018 Anlage 5 Beteiligung der Ortsräte
Ö 7	Bestimmung des Wahltermins zur Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters für die Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/250	VO Beschlussvorlage
Ö 8	Berufung des Stadtwahlleiters und der stellvertretenden Stadtwahlleiterin zur Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters für die Stadt Aurich am 26.05.2019 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/251	VO Beschlussvorlage
Ö 9	Umbesetzung im Jugend-, Sport- und Sozialausschuss der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/227	VO Beschlussvorlage
Ö 10	Umbesetzung Aufsichtsrat Eisenbahninfrastrukturgesellschaft Aurich-Emden mbH (EAE) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1	18/261	VO Beschlussvorlage
Ö 11	Mitgliedschaft im Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/131	VO Beschlussvorlage Begleitvertrag zur Mitgliedschaft im OOWV
Ö 12	Gestellung einer Ausfallbürgschaft für den Schützenverein "Waldeslust" Schirumer Leegmoor e.V. Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 5	18/043	VO Beschlussvorlage
Ö 13	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/219	VO Beschlussvorlage Anlage Spendenübersicht Rat 18-2019
Ö 14	Entschädigungsleistungen im Zusammenhang mit der Überplanung der ehemaligen VOST-Fläche Beschluss: Kenntnis genommen	15/002/2	VO Informationsvorlage Bauplanungsrechtliche Stellungnahme der ehemaligen VOAST Fläche am Wallster Weg
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 353 "Wallster Weg/Breiter Weg" - Konkretisierung der Planungsziele - Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1	15/002/3	VO Beschlussvorlage
Ö 16	45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Windparkplanung" -Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3	18/230	VO Beschlussvorlage 1. 45.Änderung des Flächennutzungsplanes (Plandarstellung) 2. Abwägung der Stellungnahmen zur 2. öffentlichen Auslegung 3. Abwägung der Stellungnahmen zu sämtlichen Auslegungsverfahren 4.Begründung TeilI städtebaulicher Text 5. Begründung Teil II Umweltbericht
Ö 17	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen
Ö 17.1	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiete Nr. 86/3, 86/6, 284 - Teil 1 (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/049	VO Beschlussvorlage Lageplan Borsigstraße Alter Bereich Lageplan Borsingstraße
Ö 17.2	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplangebiet Nr. 67, 67 A (OT Popens) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/178	VO Beschlussvorlage Lageplan Branddobbe Lageplan Hilgenbusch Lageplan Fußweg Wanderweg-Hilgenbusch Lageplan Süderland Lageplan 19.2 (alle)
Ö 17.3	Widmung neuer Straßenteile als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiete Nr. 295 u. 295/1 (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/182	VO Beschlussvorlage Lageplan Osterbusch Lageplan Osterbusch2
Ö 17.4	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplangebiete Nr. 237, 254 u. 261 (OT Haxtum) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/205	VO Beschlussvorlage Lageplan Am Haxtumer Schloot Lageplan Haxtumer Schloot
Ö 18	Einziehung eines Teilstückes des Hengstforderweges (Middels-Westerloog) hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/198	VO Beschlussvorlage Lageplan Hengstforderweg Lageplan hengstforderweg2
Ö 19	Einziehung eines Teilstückes der Straße Osterbusch (Sandhorst) hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1	18/199	VO Beschlussvorlage Lageplan Einz. Osterbusch Lageplan Osterbusch (Sandhorst) 21
Ö 20	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 20.1	Debattenkultur in den Fachausschüssen
Ö 20.2	Stadtwerke Aurich GmbH
Ö 21	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 22	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 22.11.2018 - 17:03-20:04 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 20.09.2018

Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2018 bis 2022 -Einbringung des Verwaltungsentwurfes-

Entschädigungsleistungen im Zusammenhang mit der Überplanung der ehemaligen VOST-Fläche

Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen

Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Debattenkultur in den Fachausschüssen

Stadtwerke Aurich GmbH

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Einwohnerfragestunde

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung