SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Energie - 01.11.2018

Sitzung

UmwA/16/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

01.11.2018

Zeit

17:06-20:23 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 14.08.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Ergebnisbericht Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz
Ö 8	Anrufbus Sachstand
Ö 9	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiete Nr. 86/3, 86/6, 284 - Teil 1 (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/049	Beschlussvorlage Lageplan Borsigstraße Alter Bereich Lageplan Borsingstraße
Ö 10	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplangebiet Nr. 67, 67 A (OT Popens) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/178	Beschlussvorlage Lageplan Branddobbe Lageplan Hilgenbusch Lageplan Fußweg Wanderweg-Hilgenbusch Lageplan Süderland Lageplan 19.2 (alle)
Ö 11	Widmung neuer Straßenteile als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiete Nr. 295 u. 295/1 (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/182	Beschlussvorlage Lageplan Osterbusch Lageplan Osterbusch2
Ö 12	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplangebiete Nr. 237, 254 u. 261 (OT Haxtum) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/205	Beschlussvorlage Lageplan Am Haxtumer Schloot Lageplan Haxtumer Schloot
Ö 13	Einziehung eines Teilstückes des Hengstforderweges (Middels-Westerloog) hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/198	Beschlussvorlage Lageplan Hengstforderweg Lageplan hengstforderweg2
Ö 14	Einziehung eines Teilstückes der Straße Osterbusch (Sandhorst) hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/199	Beschlussvorlage Lageplan Einz. Osterbusch Lageplan Osterbusch (Sandhorst) 21
Ö 15	Lärmaktionsplan der Stadt Aurich - Abstimmung der Entwurfsfassung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	18/221	Beschlussvorlage Entwurf des Lärmaktionsplans Anlage 1 Lage der betroffenen Hauptverkehrsstraßen Anlage 2 Geltende Grenzwerte Anlage 3 Lärmkartierung Tag Anlage 3 Lärmkartierung Nacht Anlage 4 Lärmschutzmaßnahme Emder Straße Anlage 5 Passive Lärmsanierung innerhalb der Ortsdurchfahrten
Ö 16	Halbjahresbericht über den Sachstand u. die Zielerreichung der haushaltsrelevanten Produkte 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	18/142	Informationsvorlage Halbjahresbericht Produktcontrolling 2018
Ö 17	Haushalt 2019: Anfragen und Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt 2019 (siehe dazu: Drucksachen-Nr. 18/204 (Punkt Nr. 4) - Anfragen der Fraktion CDU zum Haushalt- und Drucksachen-Nr. 18/184/1 (Punkt Nr. 2) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/211	Informationsvorlage Anlage 1 Matrix für Anträge zum HH 2019 Anlagen 2 bis 9 Anträge und Anfragen zum Haushalt 2019
Ö 18	Baumschutz-Bericht für 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	18/079	Informationsvorlage Schaubild Baumschutzfälle 2015-2017
Ö 18.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Baumschutzbericht 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	18/243	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 19	Antrag der Fraktion GFA, hier: Entwidmung des Prozessweges und möglicher Verkauf der Fläche Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 2	18/106	Antrag der Fraktion GFA
Ö 20	Antrag der Fraktion GFA, hier: Aufhebung eines Kinderspielplatzes im Bereich Eschener Allee und Veräußerung des Grundstücks Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12	18/107	Antrag der Fraktion GFA
Ö 21	Antrag der Fraktion GFA, hier: Baumpflege "Rudolf-Eucken-Allee" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	18/161	Antrag der Fraktion GFA
Ö 22	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne, hier: Berichterstattung und schriftliche Stellungnahme zur Kompensationsmaßnahme Bensmeer und Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/156	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne
Ö 23	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Sanierung der städtischen Kanalisation und der Straßen und Wege Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/164	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 24	Anfrage der Fraktion DIE LINKE; hier: Zustand des Georgswalls Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/166	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 25	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/235	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 26	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Förderung und Ausbau Verkehrs- und Radverkehrsnetz in Aurich Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/236	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 27	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Prüfung Einrichtung Fahrradstraße "Grüner Weg" und weiterer Straßen Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/242	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 28	Antrag des Radverkehrsbeauftragten, hier: Radwegemarkierungen und Vor-Ort-Vorspracherecht bei Bereisungen der Verkehrssicherheitskommission Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/169	Antrag Radverkehrsbeauftragter
Ö 29	Anfragen an die Verwaltung
Ö 30	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: