SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Energie - 01.11.2018

Informationen

Sitzung

UmwA/16/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

01.11.2018

Zeit

17:06-20:23 Uhr

1 Dokument

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 14.08.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Ergebnisbericht Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz
Ö 8	Anrufbus Sachstand
Ö 9	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiete Nr. 86/3, 86/6, 284 - Teil 1 (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/049	VO Beschlussvorlage Lageplan Borsigstraße Alter Bereich Lageplan Borsingstraße
Ö 10	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplangebiet Nr. 67, 67 A (OT Popens) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/178	VO Beschlussvorlage Lageplan Branddobbe Lageplan Hilgenbusch Lageplan Fußweg Wanderweg-Hilgenbusch Lageplan Süderland Lageplan 19.2 (alle)
Ö 11	Widmung neuer Straßenteile als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiete Nr. 295 u. 295/1 (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/182	VO Beschlussvorlage Lageplan Osterbusch Lageplan Osterbusch2
Ö 12	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraßen hier: Bebauungsplangebiete Nr. 237, 254 u. 261 (OT Haxtum) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/205	VO Beschlussvorlage Lageplan Am Haxtumer Schloot Lageplan Haxtumer Schloot
Ö 13	Einziehung eines Teilstückes des Hengstforderweges (Middels-Westerloog) hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/198	VO Beschlussvorlage Lageplan Hengstforderweg Lageplan hengstforderweg2
Ö 14	Einziehung eines Teilstückes der Straße Osterbusch (Sandhorst) hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/199	VO Beschlussvorlage Lageplan Einz. Osterbusch Lageplan Osterbusch (Sandhorst) 21
Ö 15	Lärmaktionsplan der Stadt Aurich - Abstimmung der Entwurfsfassung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	18/221	VO Beschlussvorlage Entwurf des Lärmaktionsplans Anlage 1 Lage der betroffenen Hauptverkehrsstraßen Anlage 2 Geltende Grenzwerte Anlage 3 Lärmkartierung Tag Anlage 3 Lärmkartierung Nacht Anlage 4 Lärmschutzmaßnahme Emder Straße Anlage 5 Passive Lärmsanierung innerhalb der Ortsdurchfahrten
Ö 16	Halbjahresbericht über den Sachstand u. die Zielerreichung der haushaltsrelevanten Produkte 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	18/142	VO Informationsvorlage Halbjahresbericht Produktcontrolling 2018
Ö 17	Haushalt 2019: Anfragen und Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt 2019 (siehe dazu: Drucksachen-Nr. 18/204 (Punkt Nr. 4) - Anfragen der Fraktion CDU zum Haushalt- und Drucksachen-Nr. 18/184/1 (Punkt Nr. 2) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/211	VO Informationsvorlage Anlage 1 Matrix für Anträge zum HH 2019 Anlagen 2 bis 9 Anträge und Anfragen zum Haushalt 2019
Ö 18	Baumschutz-Bericht für 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	18/079	VO Informationsvorlage Schaubild Baumschutzfälle 2015-2017
Ö 18.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Baumschutzbericht 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	18/243	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 19	Antrag der Fraktion GFA, hier: Entwidmung des Prozessweges und möglicher Verkauf der Fläche Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 2	18/106	Antrag der Fraktion GFA
Ö 20	Antrag der Fraktion GFA, hier: Aufhebung eines Kinderspielplatzes im Bereich Eschener Allee und Veräußerung des Grundstücks Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12	18/107	Antrag der Fraktion GFA
Ö 21	Antrag der Fraktion GFA, hier: Baumpflege "Rudolf-Eucken-Allee" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13	18/161	Antrag der Fraktion GFA
Ö 22	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne, hier: Berichterstattung und schriftliche Stellungnahme zur Kompensationsmaßnahme Bensmeer und Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/156	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne
Ö 23	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Sanierung der städtischen Kanalisation und der Straßen und Wege Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/164	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 24	Anfrage der Fraktion DIE LINKE; hier: Zustand des Georgswalls Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/166	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 25	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/235	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 26	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Förderung und Ausbau Verkehrs- und Radverkehrsnetz in Aurich Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/236	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 27	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Prüfung Einrichtung Fahrradstraße "Grüner Weg" und weiterer Straßen Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/242	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 28	Antrag des Radverkehrsbeauftragten, hier: Radwegemarkierungen und Vor-Ort-Vorspracherecht bei Bereisungen der Verkehrssicherheitskommission Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	18/169	Antrag Radverkehrsbeauftragter
Ö 29	Anfragen an die Verwaltung
Ö 30	Einwohnerfragestunde
Ö 31	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Energie - 01.11.2018 - 17:06-20:23 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 14.08.2018

Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Kenntnisgaben der Verwaltung

Ergebnisbericht Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz

Anrufbus Sachstand

Haushalt 2019: Anfragen und Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt 2019(siehe dazu: Drucksachen-Nr. 18/204 (Punkt Nr. 4) - Anfragen der Fraktion CDU zum Haushalt- undDrucksachen-Nr. 18/184/1 (Punkt Nr. 2) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Baumschutz-Bericht für 2017

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Baumschutzbericht 2017

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne, hier: Berichterstattung und schriftliche Stellungnahme zur Kompensationsmaßnahme Bensmeer und Sachstand Ausgleichsmaßnahmen

Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Sanierung der städtischen Kanalisation und der Straßen und Wege

Anfrage der Fraktion DIE LINKE; hier: Zustand des Georgswalls

Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Monatskarte für Beschäftigte zur Nutzung von Parkplätzen in der Innenstadt

Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Förderung und Ausbau Verkehrs- und Radverkehrsnetz in Aurich

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Prüfung Einrichtung Fahrradstraße "Grüner Weg" und weiterer Straßen

Antrag des Radverkehrsbeauftragten, hier: Radwegemarkierungen und Vor-Ort-Vorspracherecht bei Bereisungen der Verkehrssicherheitskommission

Anfragen an die Verwaltung

Einwohnerfragestunde

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Haushalt 2019: Anfragen und Anträge der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt 2019
(siehe dazu: Drucksachen-Nr. 18/204 (Punkt Nr. 4) - Anfragen der Fraktion CDU zum Haushalt- und
Drucksachen-Nr. 18/184/1 (Punkt Nr. 2) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)