SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschusses - 03.12.2019

Sitzung

FinA/33/2019

Gremium

Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

03.12.2019

Zeit

17:00-18:48 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 24.10.2019
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Satzung der Stadt Aurich über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Schmutzwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3	19/195/1	Beschlussvorlage Neue Abgabensatzung für die zentr. SW-Beseitigung Änderungssatzung Abwasserbeseitigungssatzung
Ö 8	Erwerb einer Grundstücksfläche für die Herstellung eines Regenrückhaltebeckens Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	19/176/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Erwerbsfläche Anlage 1.2 - Lageplan Wegerecht
Ö 9	Verkauf einer städtischen Grundstücksfläche Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1	19/135	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 10	Erwerb einer städtischen Grundstücksteilfläche Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	19/153	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 11	Festsetzung der Abwassergebühr 2020 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	19/209	Beschlussvorlage
Ö 12	Festsetzung der Gebühr 2020 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	19/210	Beschlussvorlage
Ö 13	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2020 Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	19/211	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung Straßenreinigung 2020
Ö 14	Festlegung des Verkaufspreises für Gewerbegrundstücke innerhalb des Gewerbegebietes Aurich-Schirum IV, Teilfläche B Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	19/207	Beschlussvorlage Anlage1 -Lageplan Teilfläche B-
Ö 15	Gestellung einer Ausfallbürgschaft für den Schützenverein "Waldeslust" Schirumer Leegmoor e.V. Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1	18/043/2	Beschlussvorlage
Ö 16	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Aurich Nord Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/212	Beschlussvorlage Anlage I
Ö 17	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/214/1	Beschlussvorlage Anlage Lageplan
Ö 18	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/215/1	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 19	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/216	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 20	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum II Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/217/1	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 21	Veräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/218	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 22	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum III B Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/230	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 23	Teilrückkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbe- und Industriegebiet Aurich Nord mangels Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/066/1	Beschlussvorlage Anlage I
Ö 24	Antrag auf Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Schirum Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	19/220	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 25	Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Plaggenburg Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	19/225	Beschlussvorlage
Ö 26	Anfragen an die Verwaltung
Ö 27	Einwohnerfragestunde
Ö 28	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr