SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 29.09.2022

Sitzung

Rat/08/2022

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

29.09.2022

Zeit

17:05-18:22 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 07.07.2022
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Verabschiedung des Ratsmitgliedes Frau Klara Jéhn-de Witt und Feststellung Sitzverlust
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Gunnar Ott
Ö 7	Umbesetzungen in den städtischen Gremien durch Nachrücker innerhalb der Fraktion Bündnis 90/Grüne Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/154	Beschlussvorlage
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 6.500.000,- Euro aus der Kreditermächtigung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	22/131	Informationsvorlage Anlage 1 Bestehende Darlehen 2022
Ö 10	Straßenausbaubeiträge nach der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	22/010	Informationsvorlage Anlage 1 Auflistung Straßenausbaubeträge Anlage 2 Strassenausbaubeitragssatzung Stadt Aurich Anlage 3 Vergleichende Betrachtung Anteil der Beitragspflichtigen am Aufwand
Ö 11	Neufassung der Baumschutzsatzung Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	21/071	Beschlussvorlage 1 Begründung Neufassung Baumschutzsatzung 2 Satzung über den Schutz des Baumbestandes Neufassung 3 Satzung über den Schutz des Baumbestandes Stand 2006
Ö 12	2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen nach 135c Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/139	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung für Kostenerstattungsbeträge nach §§ 135a bis 135c Gegenüberstellung Satzung alt - Satzung neu Satzung Kostenerstattungsbeträge für Ausgleichsmaßnahmen seit 01.12.2019
Ö 13	Kaufvertrag Blücher-Kaserne Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/170	Beschlussvorlage
Ö 14	Grundstücksverkauf
Ö 14.1	Stellungnahme zum Verkauf einer städtischen Grünlandfläche Beschluss: Kenntnis genommen	22/111/1	Antwort und Stellungnahme der Verwaltung
Ö 14.2	Verkauf einer städtischen Grünlandfläche Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 21, Enthaltungen: 2	22/111	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 15	Verkauf eines städtischen Gebäudes Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 1	22/143	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne -
Ö 16	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV B Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7	22/128	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan -
Ö 17	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV B Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8	22/133	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 18	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Aurich Beschluss: zurückgezogen	ANTRAG 22/030	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 19	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Desk-Sharing in der Verwaltung auch dem Klima zur Liebe Beschluss: vertagt	ANTRAG 22/039	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 20	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Kostenlose Abgabe von Menstruationsprodukten Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 22/048	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 21	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Sachstand zu den Beratungen der Konsolidierungsgruppe Finanzen Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 22/051	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 22	Besetzung der Zeitbeamtenstelle für den/die allgemeine/n Vertreter/in des Bürgermeisters zum 01.07.2023; hier: Verzicht auf die Ausschreibung und Wahl der Fachbereichsleiterin Frau Laura Rothe zur Ersten Stadträtin Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/156	Beschlussvorlage P
Ö 23	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 24	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 25	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung		Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: