SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschusses - 20.06.2023

Sitzung

FinA/16/2023

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

20.06.2023

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Präsentation TOP 8 - Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung

Präsentation TOP 8 - Friedhofsgebührenkalkulation

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 18.04.2023 und 16.05.2023
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Gleichstellungsbericht nach § 9 Abs. 7 NKomVG für die Jahre 2019 bis 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	23/118	Informationsvorlage Gleichstellungsbericht für die Jahre 2019 bis 2021
Ö 8	Neufassung der Friedhofssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Aurich Beschluss: geändert empfohlen	23/100	Beschlussvorlage Friedhofsgebührensatzung Friedhofssatzung Kalkulation Friedhofsgebühren Gebührenstaffelung gemäß Empfehlung Finanzausschuss (Ergänzung 23.06.23)
Ö 9	Kaufvertrag Blücher-Kaserne Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	23/115	Beschlussvorlage Aufteilungsplan - Anlage 2 - Gebäudeplan - Anlage 3 - Käuferdaten - Anlage 4 - Lageplan der Ankaufsfläche - Anlage 1 -
Ö 10	Erwerb einer Grundstücksfläche in Georgsfeld im Ausgleichsflächenpool zum Wertausgleich in der Flurbereinigung Tannenhausen Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/089	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 11	Ankauf von Grundbesitz zum Ausbau eines Radweges aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/104	Beschlussvorlage Anlage I - Gesamtfläche Radweg Anlage 2 - Verkaufsfläche
Ö 12	Ankauf von Grundbesitz zum Ausbau eines Radweges aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land" Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/105	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesamtfläche Anlage 2 - Verkaufsfläche
Ö 13	Rückerwerb einer Gewerbefläche im Industrie- und Gewerbegebiet Nord auf der Grundlage eines schuldrechtlich vereinbarten Rückkaufsrechts Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	23/085	Beschlussvorlage Lageplan - Anlage 1
Ö 14	Verkauf einer unbebauten städtischen Grünfläche Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	23/082	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan -
Ö 15	Verkauf von Grundstücken in Aurich-Plaggenburg
Ö 15.1	Veräußerung von städtischem Grundbesitz im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (freihändiger Verkauf) Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1	23/101/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufteilungsplan
Ö 15.2	Veräußerung von städtischem Grundbesitz im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (freihändiger Verkauf) Beschluss: ohne Empfehlung (weiter nächstes Gremium)	23/101	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufteilungsplan
Ö 16	Anfragen an die Verwaltung
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: