SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 30.05.2024

Sitzung

Rat/22/2024

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

30.05.2024

Zeit

17:02-18:53 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 11.04.2024
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: zurückgezogen	ANTRAG 24/014	Antrag Frau Weber
Ö 7	Umbesetzung Ausschuss für Kinder, Jugend und Soziales Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/122	Beschlussvorlage
Ö 8	Annahme jährlicher freiwilliger Zahlungen nach § 6 EEG 2023; Freiwillige Zuwendung ohne Gegenleistung der Bürger Windpark Königsmoor GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/131	Beschlussvorlage Beispielvertrag 6 EEG 2023 Stadt Aurich Einzel-WEA E826996 Koenigsmoor A1
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Dienstfahrzeugen und der erforderlichen Ladeinfrastruktur im Rahmen des E-Mobilitätskonzeptes der Stadt Aurich; Ergänzungen zum Sachverhalt Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	24/071/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
Ö 10.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Aurich, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 24/006	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Aurich
Ö 10.2	Gemeinsamer Antrag aller im Stadtrat vertretenen Ratsgruppen und Fraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Vorlage: ANTRAG 24/006); Beschlüsse zur Umsetzung des Antrags Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	24/133	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich vom 08.05.2008 Anlage 2 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realksteuern in der Stadt Aurich (Hebesatzsatzung) Anlage 3 Gemeinsamer Antrag Gruppen und Fraktionen (ANTRAG 24 006)
Ö 10.3	Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung und zukünftige Finanzierung über Einführung einer Versiegelungsgebühr Beschluss: kein Beschluss	24/065/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich vom 08.05.2008
Ö 11	Wohngeldsachbearbeitung
Ö 11.1	Antrag der CDU-Fraktion, hier: Haushalt 2024 - Übertragung Wohngeldzahlungen an den Landkreis Aurich Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	ANTRAG 23/061	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 11.2	Übertragung der Wohngeldsachbearbeitung an den Landkreis Aurich Beschluss: kein Beschluss	24/024	Beschlussvorlage
Ö 12	Übertragung der Errichtung von PV-Anlagen auf den kommunalen Gebäuden der Stadt Aurich an die Stadtwerke Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/111	Beschlussvorlage
Ö 13	Konzessionsvergabeverfahren der Stadt Aurich für den Aufbau und Betrieb eines Carsharing-Angebotes in der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/088	Beschlussvorlage Carsharing
Ö 14	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tannenhausen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/040	Beschlussvorlage
Ö 15	Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Sandhorst Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/066	Beschlussvorlage
Ö 16	Antrag auf Verlängerung einer nochmaligen Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	24/093	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne
Ö 17	Antrag auf nochmalige Verlängerung einer Bebauungs- und Inbetriebnahmefrist Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	24/097	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 18	Erneuerung der städtischen Straße „Südeweg“ in einem Teilabschnitt Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	24/090/1	Beschlussvorlage Lageplan Sanierung Südeweg
Ö 19	Sanierung Historische Altstadt; hier: Aktualisierung des Abschlusskonzeptes mit der zweiten Fortschreibung des Durchführungskonzeptes der Rahmenplanung mit Beschluss über die Umsetzung der Maßnahmen Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	24/076	Beschlussvorlage Aktualisierung des Abschlusskonzeptes- Zweite Fortschreibung des Durchführungskonzeptes der Rahmenplanung Abschlusskonzept Rahmenplan Durchführungskonzept bis 2030 Maßnahmen-und Projektliste Abschlusskonzept 2030 Kosten- und Finanzierungsübersicht KoFi 2024 Vergleich Kofi 2022 mit der Überarbeitung in 2024
Ö 20	Einziehung eines Teilstückes der Straße Armoorweg (Tannenhausen) hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/047	Beschlussvorlage Lageplan Teilfläche Armoorweg
Ö 21	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet SA 6/5. Änderung (OT Sandhorst) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	23/182	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 22	Antrag zur Umwandlung einer integrativen Vormittagsgruppe im KG Tiddeltopp in eine integrative Ganztagsgruppe Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	24/052	Beschlussvorlage
Ö 23	Grunderwerb des Hausgrundstückes "Stürenburgweg 1" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	24/092	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne mit Erwerbsfläche
Ö 24	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 25	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 26	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 27	Einwohnerfragestunde
Ö 28	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: