SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 19.09.2019

Sitzung

Rat/23/2019

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

19.09.2019

Zeit

17:04-19:40 Uhr

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5

Informationsvorlage

Bericht des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten

19/172

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Gruppe CDU/FDP

ANTRAG 19/006

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Antrag der Gruppe CDU/FDP

ANTRAG 19/005

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Übersichtsplan Kunstschule MachMitMuseum - Anlage 1

Auszug aus BPlan 298 Anlage 2

19/167/1

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

1. Änderungssatzung für Kostenerstattungsbeträge nach §§ 135a bis 135c

Gegenüberstellung Satzung alt - Satzung neu

Satzung Ausgleichskostenerstattung seit 7.2.2004

19/128

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Wiederherstellung von Kulturdenkmalen in der Stadt Aurich

19/144

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

Beschlussvorlage

Übersichtsplan

Abgrenzung des Plangebietes

Städtebaulicher Entwurf

19/158

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Lageplan Osterbusch

19/072

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Informationsvorlage

Prüfungsmitteilung Nds. LRH Bilanzierung von Straßenvermögen im kommunalen Jahresabschluss

19/170

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

19/171

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

19/123

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Lageplan

19/125

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 27.06.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 5.1 Parksituation bei der Lambertikirche

Ö 5.2 Entwässerungsproblematik im Gebiet Enno-Hektor-Straße und Fritz-Reuter-Straße

Ö 6 VO1 Dok.TexteAusrufung Klimanotstand in der Stadt Aurich

Ö 7 VO2 Dok.Gleichstellungsbericht nach § 9 Abs. 7 NKomVG für die Jahre 2016 bis 2018

Ö 8 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle der Rats- und Ausschusssitzungen im Bürgerinformationssystem

Ö 9 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Übertragung der Ausschuss- und Ratssitzungen per Livestream/Videomitschnitt im Internet

Ö 10 VO3 Dok.TexteFörderung MachMitMuseum Osterstraße 42 - 44

Ö 11 VO4 Dok.Texte1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen nach 135c Baugesetzbuch

Ö 12 VO2 Dok.Richtlinie von Zuschüssen zur Erhaltung und Wiederherstellung von Kulturdenkmalen in der Stadt Aurich

Ö 13 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 234 Esenser Straße/Alter Weg Ortsteil Plaggenburg -Aufhebung des Satzungsbeschlusses - Aufstellungsbeschluss nach §13a BAUGB -Abstimmung des Vorentwurfes -Beschluss über städtebaulichen Vertrag

Ö 14 VO2 Dok.TexteEinziehung eines Teilstückes der Straße Osterbusch (Sandhorst) hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG)

Ö 15 VO2 Dok.Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aurich "Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss"

Ö 16 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden für das Projekt "Klaus Bahlsen Zentrum nachhaltige Ernährung (ZnE) - Modell für gesunde Ernährung und Verpflegung in Eigenregie"

Ö 17 VO2 Dok.TexteVeräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum III b

Ö 18 VO2 Dok.TexteVerkauf des städtischen Objekts "Hohehan 2" in Langefeld

Ö 19 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 20 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 21 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 22 Einwohnerfragestunde

Ö 23 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung