SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 19.09.2019

Sitzung

Rat/23/2019

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

19.09.2019

Zeit

17:04-19:40 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 27.06.2019
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Parksituation bei der Lambertikirche
Ö 5.2	Entwässerungsproblematik im Gebiet Enno-Hektor-Straße und Fritz-Reuter-Straße
Ö 6	Ausrufung Klimanotstand in der Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5	19/175	Beschlussvorlage
Ö 7	Gleichstellungsbericht nach § 9 Abs. 7 NKomVG für die Jahre 2016 bis 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	19/172	Informationsvorlage Bericht des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 8	Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle der Rats- und Ausschusssitzungen im Bürgerinformationssystem Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	ANTRAG 19/006	Antrag der Gruppe CDU/FDP
Ö 9	Antrag der Gruppe CDU/FDP, hier: Übertragung der Ausschuss- und Ratssitzungen per Livestream/Videomitschnitt im Internet Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	ANTRAG 19/005	Antrag der Gruppe CDU/FDP
Ö 10	Förderung MachMitMuseum Osterstraße 42 - 44 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/167/1	Beschlussvorlage Übersichtsplan Kunstschule MachMitMuseum - Anlage 1 Auszug aus BPlan 298 Anlage 2
Ö 11	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Ausgleichsmaßnahmen nach 135c Baugesetzbuch Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2	19/128	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung für Kostenerstattungsbeträge nach §§ 135a bis 135c Gegenüberstellung Satzung alt - Satzung neu Satzung Ausgleichskostenerstattung seit 7.2.2004
Ö 12	Richtlinie von Zuschüssen zur Erhaltung und Wiederherstellung von Kulturdenkmalen in der Stadt Aurich Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	19/144	Beschlussvorlage Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Wiederherstellung von Kulturdenkmalen in der Stadt Aurich
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 234 Esenser Straße/Alter Weg Ortsteil Plaggenburg -Aufhebung des Satzungsbeschlusses - Aufstellungsbeschluss nach §13a BAUGB -Abstimmung des Vorentwurfes -Beschluss über städtebaulichen Vertrag Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	19/158	Beschlussvorlage Übersichtsplan Abgrenzung des Plangebietes Städtebaulicher Entwurf
Ö 14	Einziehung eines Teilstückes der Straße Osterbusch (Sandhorst) hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG) Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	19/072	Beschlussvorlage Lageplan Osterbusch
Ö 15	Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aurich "Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss" Beschluss: Kenntnis genommen	19/170	Informationsvorlage Prüfungsmitteilung Nds. LRH Bilanzierung von Straßenvermögen im kommunalen Jahresabschluss
Ö 16	Annahme von Spenden für das Projekt "Klaus Bahlsen Zentrum nachhaltige Ernährung (ZnE) - Modell für gesunde Ernährung und Verpflegung in Eigenregie" Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/171	Beschlussvorlage
Ö 17	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	19/123	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 18	Verkauf des städtischen Objekts "Hohehan 2" in Langefeld Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/125	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 19	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 20	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 21	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: