SessionNet | öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verkehr - 10.06.2024

Sitzung

Klima/29/2024

Gremium

Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr

Raum

Stadt Aurich, ENERGIE ERLEBNIS ZENTRUM Ostfriesland, - Seminarraum 1 -, Osterbusch 2, 26607 Aurich

Datum

10.06.2024

Zeit

17:00-19:58 Uhr

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Beschlussvorlage

LAP Stufe 4 - Ergebnispräsentation

Aurich Lärmaktionsplan Stufe 4 - Entwurf

24/132

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Beschlussvorlage

24/087

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Stellungnahme der CDU-Fraktion

24/105

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme Frau Weber

24/106

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

24/107

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE

24/072

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Position und Begründung der Fraktion DIE LINKE

ANTRAG 24/010

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der Fraktion

ANTRAG 24/015

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

ANTRAG 24/017

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Stadtbus-Konzept

24/089

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Fahrradstraßen

24/099

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2024

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Kenntnisgaben der Verwaltung

Ö 6.1 Sachstand Kommunale Wärmeplanung

Ö 7 VO3 Dok.TexteSanierung der Wohnstraßen Glupe und Dwarsglupe

Ö 7.1 Sanierung / Umbau der Schmutzwasserkanalisation und der Oberflächenentwässerung

Ö 7.2 Sanierung der Verkehrsanlagen Glupe und Dwarsglupe

Ö 8 VO3 Dok.TexteVeröffentlichungsbeschluss – Lärmaktionsplan Stufe 4 lt. § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)

Ö 9 VO1 Dok.TexteKonzessionsvergabe für die Errichtung und den Betrieb von 81 Ladepunkten im Stadtgebiet von Aurich

Ö 10 Stadtbus System

Ö 10.1 VO1 Dok.Position zum neuen Stadtbussystem der CDU-Fraktion

Ö 10.2 VO1 Dok.Position zum neuen Stadtbussystem Ratsfrau Heidrun Weber

Ö 10.3 VO1 Dok.Position zum neuen Stadtbussystem der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 10.4 VO1 Dok.Position zum neuen Stadtbussystem der Fraktion DIE LINKE

Ö 10.5 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Konzeptentwicklung Stadtbus Aurich

Ö 10.6 VO1 Dok.Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Durchführung Mobilitätskonzept "Aurich Mobil"

Ö 10.7 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Neukonzeption und Einführung eines Stadtbus-Systems - Änderung zur Vorlage 24/089

Ö 10.8 VO2 Dok.TexteNeukonzeption und Einführung eines Stadtbus-Systems für die Stadt Aurich

Ö 11 VO2 Dok.Gestaltung von Fahrradstraßen im Auricher Stadtgebiet am Beispiel Eckfehler Weg

Ö 12 Anfragen an die Verwaltung

Ö 13 Einwohnerfragestunde

Ö 14 Schließung der Sitzung