SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 17.03.2022

Informationen

Sitzung

Rat/04/2022

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

17.03.2022

Zeit

17:03-19:43 Uhr

2 Dokumente

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 17.02.2022
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6	ANTRAG 22/012	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 7	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Ermöglichung digitaler Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 22/013	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 7.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Ermöglichung digitaler Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse - Änderungsantrag zu Antrag 22/013 - Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 22/013/1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8	Änderung der Satzung der Stadt Aurich über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/048	VO Beschlussvorlage 6. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Aurich
Ö 9	Rückerwerb des Schulzentrums Sandhorst "Waldorfschule" und Wiederveräußerung des Schulgebäudes nebst Einfeld-Turnhalle und Nebengebäude Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 7	21/217/1	VO Beschlussvorlage
Ö 10	Umbau der Landesstraße 34 "Fockenbollwerkstraße" Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen Beschluss: Kenntnis genommen	22/042	VO Informationsvorlage Verwalltungsvereinbarung Fockenbollwerkstraße
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 68/ 13.Änderung Erholungsgebiet Tannenhausen „Reisemobilstellplatz“ einschließlich 34.Berichtigung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/031	VO Beschlussvorlage Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung Bebauungsplan 68 -13.Änderung Plan DINA4 Textliche Festsetzungen Hinweise B-Plan 68-13 Begründung zur 13. Änderung Bebauungsplan Nr. 68 34.Berichtigung des Flächennutzungsplanes ALT 34.Berichtigung des Flächennutzungsplanes NEU Auszug rechtsverbindlicher B-Plan Nr.68 mit Überlagerung B-Plan Nr. 68-13.Änderung Bebauungsplan Nr. 68-13.Änderung Gesamtplan mit Verfahrensvermerken
Ö 12	Zweite Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 (Osterstraße); hier: Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5	22/041	VO Beschlussvorlage Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung B-Plan 298-2.Änderung Planzeichnung-A4-Zeichnerischer Teil-B-Plan 298-2.Änderung Planzeichnung-A4-Textlicher Teil- B-Plan 298-2.Änderung Begründung-Satzungsbeschluss-B-Plan 298-2.Änderung Auszug aus dem rechtsverbindlichen BPlan Planzeichnung-Gesamt-Satzungsbeschluss-B-Plan 298-2.Änderung
Ö 13	Erste Änderung des Bebauungsplanes EG3 - Schoolpad/Im Hook Egels - Erneuter Auslegungsbeschluss - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1	21/183	VO Beschlussvorlage Bebauungsplan EG 3/1 Gesamtplan Beauungsplan EG3/1 textliche Festsetzungen Begründung EG3/1 Abwägung Stellungnahmen 2007 Abwägungen Stellungnahmen 2021 Umweltbericht für BPL EG3-1 mit Anlage 3 Baumartenliste Anlage 1 zum Umweltbericht / Bestandsplan Biotoptypen Anlage 2 zum Umweltbericht / Auszug aus dem Bebauungsplan EG3 Anlage 4 zu Umweltbericht Pflege- u. Entwicklungsplan Georgsfeld Rechtsverbindlicher Bebauungsplan EG3 Beschlussvorlage Nr. 01/040 (Aufstellungsbeschluss aus 2001) Geltungsbereich/Vorentwurf Bebauungsplan EG3 1. Änderung zum Aufstellungsbeschluss 2001 Fachtechnische Stellungnahme zur Oberflächenentwässerung in Egels "Schoolpad" Anlage zur Oberflächenentwässerung / Lageplan Anlage zur Oberflächenentwässerung / Übersichtskarte
Ö 14	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 15	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 15.1	Rechtsgutachten zu Aurich TV	22/062	VO Informationsvorlage Anlage Schreiben Kanzlei
Ö 16	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 16.1	Anfrage der Gruppe SPD/GAP gemäß § 16 der Geschäftsordnung, hier: Sonderprogramm "Stadt und Land" Land Niedersachsen Beschluss: Kenntnis genommen	22/055	Anfrage zur Geschäftsordnung
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 17.03.2022 - 17:03-19:43 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 17.02.2022

Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Antrag der FDP-Fraktion, hier: Ermöglichung digitaler Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Ermöglichung digitaler Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse - Änderungsantrag zu Antrag 22/013 -

Umbau der Landesstraße 34 "Fockenbollwerkstraße"Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen

Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Rechtsgutachten zu Aurich TV

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Anfrage der Gruppe SPD/GAP gemäß § 16 der Geschäftsordnung, hier: Sonderprogramm "Stadt und Land" Land Niedersachsen

Einwohnerfragestunde

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Umbau der Landesstraße 34 "Fockenbollwerkstraße"
Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen