SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 17.03.2022

Sitzung

Rat/04/2022

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

17.03.2022

Zeit

17:03-19:43 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 17.02.2022
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6	ANTRAG 22/012	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 7	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Ermöglichung digitaler Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 22/013	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 7.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Ermöglichung digitaler Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse - Änderungsantrag zu Antrag 22/013 - Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 22/013/1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8	Änderung der Satzung der Stadt Aurich über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/048	Beschlussvorlage 6. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Aurich
Ö 9	Rückerwerb des Schulzentrums Sandhorst "Waldorfschule" und Wiederveräußerung des Schulgebäudes nebst Einfeld-Turnhalle und Nebengebäude Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 7	21/217/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Umbau der Landesstraße 34 "Fockenbollwerkstraße" Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Niedersachsen Beschluss: Kenntnis genommen	22/042	Informationsvorlage Verwalltungsvereinbarung Fockenbollwerkstraße
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 68/ 13.Änderung Erholungsgebiet Tannenhausen „Reisemobilstellplatz“ einschließlich 34.Berichtigung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	22/031	Beschlussvorlage Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung Bebauungsplan 68 -13.Änderung Plan DINA4 Textliche Festsetzungen Hinweise B-Plan 68-13 Begründung zur 13. Änderung Bebauungsplan Nr. 68 34.Berichtigung des Flächennutzungsplanes ALT 34.Berichtigung des Flächennutzungsplanes NEU Auszug rechtsverbindlicher B-Plan Nr.68 mit Überlagerung B-Plan Nr. 68-13.Änderung Bebauungsplan Nr. 68-13.Änderung Gesamtplan mit Verfahrensvermerken
Ö 12	Zweite Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 (Osterstraße); hier: Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5	22/041	Beschlussvorlage Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung B-Plan 298-2.Änderung Planzeichnung-A4-Zeichnerischer Teil-B-Plan 298-2.Änderung Planzeichnung-A4-Textlicher Teil- B-Plan 298-2.Änderung Begründung-Satzungsbeschluss-B-Plan 298-2.Änderung Auszug aus dem rechtsverbindlichen BPlan Planzeichnung-Gesamt-Satzungsbeschluss-B-Plan 298-2.Änderung
Ö 13	Erste Änderung des Bebauungsplanes EG3 - Schoolpad/Im Hook Egels - Erneuter Auslegungsbeschluss - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1	21/183	Beschlussvorlage Bebauungsplan EG 3/1 Gesamtplan Beauungsplan EG3/1 textliche Festsetzungen Begründung EG3/1 Abwägung Stellungnahmen 2007 Abwägungen Stellungnahmen 2021 Umweltbericht für BPL EG3-1 mit Anlage 3 Baumartenliste Anlage 1 zum Umweltbericht / Bestandsplan Biotoptypen Anlage 2 zum Umweltbericht / Auszug aus dem Bebauungsplan EG3 Anlage 4 zu Umweltbericht Pflege- u. Entwicklungsplan Georgsfeld Rechtsverbindlicher Bebauungsplan EG3 Beschlussvorlage Nr. 01/040 (Aufstellungsbeschluss aus 2001) Geltungsbereich/Vorentwurf Bebauungsplan EG3 1. Änderung zum Aufstellungsbeschluss 2001 Fachtechnische Stellungnahme zur Oberflächenentwässerung in Egels "Schoolpad" Anlage zur Oberflächenentwässerung / Lageplan Anlage zur Oberflächenentwässerung / Übersichtskarte
Ö 14	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 15	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 15.1	Rechtsgutachten zu Aurich TV	22/062	Informationsvorlage Anlage Schreiben Kanzlei
Ö 16	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 16.1	Anfrage der Gruppe SPD/GAP gemäß § 16 der Geschäftsordnung, hier: Sonderprogramm "Stadt und Land" Land Niedersachsen Beschluss: Kenntnis genommen	22/055	Anfrage zur Geschäftsordnung
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: