SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses - 06.12.2016 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung

FinA/01/2016

Gremium

Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

06.12.2016

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 09.06.2016
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	16/196	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA 2015 KernV Anlage JA 2 Bericht JA 2015 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2015 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2015 NRB STEA Anlage JA 5 Konsolidierter Gesamtabschluss 2015 Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung KernV Anlage JA 7 Bericht RPA Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Stadtentwässerung Anlage JA 10 Bericht RPA Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2009
Ö 6	Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (USTG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/200	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesetzestext § 2 b USTG
Ö 7	Festsetzung der Abwassergebühr 2017 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	16/171	Beschlussvorlage
Ö 8	Festsetzung der Gebühr 2017 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2	16/172	Beschlussvorlage
Ö 9	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2017 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/173	Beschlussvorlage
Ö 10	Halbjahresbericht über den Sachstand u. die Zielerreichung der haushaltsrelevanten Produkte 2016 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11	Vorlage Finanzbericht; 3. Quartal 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	16/169	Informationsvorlage Finanzbericht 3. Quartal Entwurf
Ö 12	Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aurich "Umsetzung kommunaler Strategien durch kommunale Unternehmen und Beteiligungen" Beschluss: Kenntnis genommen	16/177	Informationsvorlage Anlage zur Vorlage Nr. 16-177
Ö 13	Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	16/206	Beschlussvorlage Anlage 1 Nachtragshaushaltsssatzung 2016 Anlage 2 Veränderungsliste Ergebnishaushalt 2016 Anlage 3 Gesamtergebnishaushalt 1. Nachtrag 2016 Anlage 4 Gesamtfinanzhaushalt 1. Nachtrag 2016 1. Nachtragsplan 2016
Ö 14	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aurich Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	16/148	Beschlussvorlage Feuerwehrsatzung
Ö 15	Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamtinnen/-beamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträgerinnen/-träger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/212	Beschlussvorlage Entschädigungssatzung Feuerwehr
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung