SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 24.09.2020

Sitzung

Rat/30/2020

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

24.09.2020

Zeit

17:04-19:59 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 09.07.2020
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Umbesetzung Verwaltungsausschuss und Fachausschüsse, Arbeitsgruppen und Arbeitskreise des Rates der Stadt Aurich sowie Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften
Ö 7	Besetzung der Organe der Auricher Bäder- und Hallenbetriebsverwaltungsgesellschaft mbH sowie der Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft mbH & Co. KG Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/097	Beschlussvorlage
Ö 8	Berufung eines Elternvertreters in den Schul- und Kulturausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/137	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson in der Stadt Aurich Beschluss: geändert beschlossen	20/040	Beschlussvorlage
Ö 10	Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von weiblichen und männlichen Katzen auf dem Gebiet der Stadt Aurich (Katzenschutzverordnung) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2	20/064	Beschlussvorlage Katzenschutzverordnung
Ö 11	Änderung der Satzungen der Stadt Aurich über die Erhebung von Benutzungsgebühren der Kindertagesstätten der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/131	Beschlussvorlage Änderung Kinderkrippen-Gebührensatzung Änderung Kinderkrippen-Gebührensatzung-Hort
Ö 12	Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 32 KomHKVO für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	20/133	Informationsvorlage Verfügung haushaltswirtschaftliche Sperre 2020
Ö 13	Budgetentwicklung OKJA FAMZ 2017 - 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	20/119	Informationsvorlage Budgetentwicklung OKJA- FAMZ vor und nach AöR 06-2020
Ö 14	Förderung des Familienzentrums Aurich im Förderprogramm Mehrgenerationenhäuser des Bundesministeriums Familien, Senioren, Frauen und Jugend Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/117	Beschlussvorlage
Ö 15	Neugestaltung der Fußgängerzone (Burgstraße und Osterstraße) Vorstellung und Beschlussfassung der Entwurfsplanung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 3	20/143	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Musterfläche 1 Anlage 3 Musterflächen 2 und 3 Anlage 4 Perspektive Anlage 5 Endergebnis Bürgerbefragung
Ö 16	Sanierungsgebiet Blücher-Kaserne: hier: Ersatzneubau der Sporthalle im Rahmen des Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 3	20/146	Beschlussvorlage Lageplan Auszug Rahmenplan
Ö 17	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	20/075/1	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 18	Beratung Antrag der Fraktion GAP, hier: Änderungsantrag zum Projekt "Wasserwandern mit Muskelkraft" (Vorlage 20/013/1) Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 20/013	Antrag der Fraktion GAP
Ö 19	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 20	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 21	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: