SessionNet | öffentliche Sitzung des Ortsrates für den Bereich der Kernstadt Aurich - 10.03.2020

Sitzung

ORAUR/46/2020

Gremium

Ortsrat für den Bereich der Kernstadt Aurich

Raum

Europahaus Aurich, Von-Jhering-Straße 33, 26603 Aurich (im Johannes-Diekhoff-Saal - Zugang vom Garten aus)

Datum

10.03.2020

Zeit

19:03-21:14 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle vom 28.01.2020 und 18.02.2020
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Verabschiedung von Herrn Sebastian Schulze
Ö 6	Feststellung Sitzverlust von Herrn Sebastian Schulze
Ö 7	Einführung und Verpflichtung von Herrn Timo Mehlmann
Ö 8	Wahl der/des Ortbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters
Ö 9	Wahl der/des stellvertretenden Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters (evtl.)
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Kenntnisgaben
Ö 12	Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson in der Stadt Aurich Beschluss: ohne Empfehlung (weiter nächstes Gremium)	20/040	Beschlussvorlage
Ö 13	Haushalt 2020
Ö 13.1	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2019 bis 2023 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 5	20/012	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2020 Anlage 2 Beratungsfolge HH 2020 Anlage 3 Veränderungsliste zum Stellenplan 2020 Anlage 4 Aufstellung der vorläufigen HHR 2019 Anlage 5 Beteiligung der Ortsräte Entwurf Anlage 6 Produktbuch 2020 Entwurf Anlage 7 Liste der freiwilligen Leistungen Haushaltsplan 2020 Verwaltungsentwurf
Ö 13.2	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Aurich und der Nettoregiebetriebe sowie der Investitionsprogramme für den Planungszeitraum 2019 bis 2023 - Meldeschluss für Anträge zum Haushalt 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	20/012/1	Informationsvorlage
Ö 14	Siedlungsentwicklungskonzept der Stadt Aurich 2019 Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	20/001	Beschlussvorlage Siedlungsentwicklungskonzept Aurich - 2020
Ö 15	Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 ( Osterstraße) - Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	20/043	Beschlussvorlage BP-298-Änd-1-Text BP-298-Änd-1-Begründung
Ö 16	Sanierungsgebiet Blücher-Kaserne: Bebauungsplan 297 "Skagerrakstraße" - erneuter Auslegungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3	20/041	Beschlussvorlage Panunterlagen BPlan 297 Feb 2020 Begründung BPlan 297 Feb 2020 Umweltbericht BPlan 297 Feb 2020 Verkehrslärmberechnung B-Plan Nr. 297 Altlastenuntersuchung zu BPlan 297 Anlage zum UB: Fledermausuntersuchung Verkehrsuntersuchung: Konversion ehemalige Blücher Kaserne in Aurich Baumkataster 297 Feb 2020
Ö 17	Sanierung "Historische Altstadt"; hier: Veräußerung von Grundstücksflächen östlich Wallstraße an die Niedersächsische Landgesellschaft mbH (NLG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	20/037	Beschlussvorlage
Ö 18	Sanierung Historische Altstadt; hier: Geltendmachung eines Kaufangebotes in der Altstadt Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	20/039	Beschlussvorlage
Ö 19	Parkausweise für Beschäftigte der Auricher Innenstadt Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1	19/244/1	Beschlussvorlage
Ö 20	Berichte, Wünsche, Anregungen
Ö 20.1	Verkehrssituation in der Friedhofsstraße
Ö 20.2	Entwässerung Blumenstraße
Ö 20.3	Einweihung Rosentor
Ö 20.4	Anwesenheit der Verwaltung
Ö 20.5	Verkehrssituation Breiter Weg
Ö 20.6	Reinigung des Trimm-Dich-Pfades bei Mutter Janssen
Ö 21	Anfragen an die Verwaltung
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 23	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente