SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschusses - 27.05.2021

Sitzung

FinA/47/2021

Gremium

Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

27.05.2021

Zeit

17:02-20:15 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 15.04.2021
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Haushalt 2021
Ö 7.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Einrichtung von wesentlichen Produkten - Haushaltsberatung 2021 Beschluss: geändert empfohlen	ANTRAG 21/013	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Personalentwicklung - Haushaltsberatungen 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	ANTRAG 21/014	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Einführung der Regenwassergebühr/Abwassersplitting Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1	ANTRAG 21/015	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.4	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - 1. Veränderungsliste Beschluss: ohne Empfehlung (weiter nächstes Gremium)	21/026/3	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2021 Anlage 2 Veränderungsliste Anlage 3 Übersicht wesentliche Produkte und Ziele 2021
Ö 7.5	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Stellenplan Beschluss: ohne Empfehlung (weiter nächstes Gremium)	21/026/4	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan
Ö 8	Abwicklung der Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft mbH & Co. KG sowie der Auricher Bäder- und Hallenverwaltungsgesellschaft mbH und der AöR Familienzentrum
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Erarbeitung eines Konzeptes zur vorzeitigen Auflösung der Gesellschaften abh und AÖR Familienzentrum ab 2022 Beschluss: zurückgezogen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3	ANTRAG 21/017	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.2	Prüfung der Abwicklung der Auricher Bäder- und Hallenbetriebsgesellschaft mbH & Co. KG sowie der Auricher Bäder- und Hallenverwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4	21/089	Beschlussvorlage
Ö 9	Auflösung und Rückführung der vorhanden Netto-Regiebetriebe Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2	21/085	Beschlussvorlage
Ö 10	Erwerb Liegenschaft Brockzeteler Straße 33 Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1	21/101	Beschlussvorlage Lageplan Luftbild
Ö 11	Vorschlag zur Veräußerung des Doppelhauses Mesterweg 4/5, 26607 Aurich Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	20/186	Beschlussvorlage Lageplan Mesterweg 4-5 Luftbild Mesterweg 4-5
Ö 12	Veräußerung des städtischen Objektes "Hoher Weg 80" in Rahe Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	21/098	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Hoher Weg 80
Ö 13	Verkauf von städtischem Grundbesitz Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	21/051	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan
Ö 14	Änderung eines Grundstückskaufvertrages über ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Middels II Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	21/077	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Grundstück Anlage 5 - Lageplan mit den Rückkaufflächen
Ö 15	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Middels II Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	21/092	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 16	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	21/107	Beschlussvorlage Lageplan - Anlage 1
Ö 17	Verkauf eines städtischen Grundstücks im Carolinengang Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	20/210/2	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 18	Ernennung des Stadtbrandmeisters Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	21/086	Beschlussvorlage
Ö 19	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Walle Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium)	21/088	Beschlussvorlage
Ö 20	Anfragen an die Verwaltung
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: