SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 23.05.2023

Sitzung

Rat/15/2023

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

23.05.2023

Zeit

17:05-19:05 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 27.04.2023
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung		Gemeinsamer Antrag Gruppe SPD/GAP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache Antrag 23/029/1 Antrag CDU-Fraktion 23-018
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Aurich Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	23/039/1	Beschlussvorlage Entwurf Änderung Geschäftsordnung Rat der Stadt Aurich Antrag 23-012 GRÜNE
Ö 7	Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehen i.H.v. 5.000.000,- Euro aus der Kreditermächtigung 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	23/072	Informationsvorlage
Ö 8	Mietspiegel 2022 für die Stadt Aurich Beschluss: Kenntnis genommen	23/061	Informationsvorlage Mietspiegel Stadt Aurich 2022
Ö 9	Antrag der Ratsfrau Heidrun Weber, hier: Einsparungen bei Fraktionssitzungen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 28, Enthaltungen: 4	ANTRAG 23/017	Antrag Frau Weber
Ö 10	Neufassung der Satzung der Stadt Aurich über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) und des dazugehörigen Kostentarifs Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	23/093	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Anpassung Gebührensätze für das Historische Museum der Stadt Aurich Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2	23/080	Beschlussvorlage
Ö 12	Anrufbus Aurich
Ö 12.1	Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/GAP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Änderungsantrag zur Drucksache 23/078 - Kündigung Anrufbus - Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15	ANTRAG 23/029/1	Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/GAP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Änderungsantrag zur Drucksache 23/078 - Kündigung Anrufbus - Beschluss: ohne Empfehlung	ANTRAG 23/028	Antrag der Fraktion DIE LINKE Anlage STADTBUS Entwurfsbericht Anrufbus
Ö 12.3	Kündigung Anrufbus Beschluss: ohne Empfehlung	23/078	Beschlussvorlage
Ö 13	71. FNP-Änderung des Flächennutzungsplanes "Ehemalige Blücher-Kaserne" 1. Erörterung und Beschluss zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung 2. Zustimmung zum Entwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Auslegungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 2	23/058	Beschlussvorlage 1 - Entwurf der Planzeichnung 71. Änderung des Flächennutzungsplans 2 - Entwurf der Begründung zur 71. FNP-Änderung 3 - Entwurf des Umweltberichts zur 71. FNP-Änderung 4 - Abwägungsvorschlag frühzeitige Beteiligung 71. FNP-Änderung m. Liste beteiligte TÖB u. Stellungn. Öffentlichkeit 5 - Stellungnahme zu Ameisenbläulingen 2022 6 - Fledermausuntersuchung Bericht und Karten 2015 7 - Fledermausuntersuchung Bericht und Karten 2022 8 - Fledermausuntersuchung Kurzeinschätzung Vergleichbarkeit 2015 und 2022 9 - Brutvögel Bestandsaufnahme Nordteil 2021 10 - Brutvögel Bestandsaufnahme Südteil 2022 11 - Biotoptypenkartierung 2017 2019 mit Legende 12 - Baumbewertung Blücherkaserne Bericht Tabelle Karte 2015 13 - Baumbewertung Blücherkaserne Bericht Tabelle Karten 2022
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - 77. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 398 "ZOB Aurich" mit Veränderungssperre Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	23/068	Beschlussvorlage Geltungsbereich der 77. Änderung des Flächennutzungsplanes Auszug aus dem rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan Geltungsbereich zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 398 - ZOB Aurich Geltungsbereich der Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 398 - Lage im Raum Bebauungsplan Nr. 398 - Übersicht der Bebauungspläne Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 155 Luftbild M 1: 5000
Ö 15	Verkauf von städtischem Grundbesitz im Bereich des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt Aurich" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 5	23/079	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion, hier: Resolution des Rates der Stadt Aurich zum Thema Wolf Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 5	ANTRAG 23/026	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag der CDU-Fraktion
Ö 17	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 18	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 19	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente