SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 27.02.2025

Sitzung

Rat/29/2025

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

27.02.2025

Zeit

17:02-19:52 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 12.12.2024 und 14.01.2025
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	25/012	Beschlussvorlage P
Ö 7	Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten
Ö 8	Umbesetzung Ausschuss für Schulen und Kultur und Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Beteiligungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 9	Bekanntgabe der Aufnahme von Kommunaldarlehen aus der Kreditermächtigung 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	25/007	Informationsvorlage
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 2024 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	25/032	Beschlussvorlage Rat Spendenübersicht
Ö 11	Einführung einer Niederschlagswassergebühr
Ö 11.1	Informationen zur Einführung einer Niederschlagswassergebühr; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	25/015/1	Informationsvorlage 1.) Übersicht RW-Gebühr anderer Gemeinden 2.) Beispiele Anreize 3.) Beispiele Versiegelungsgrade 4.) Beispiele Gebührenbelastung
Ö 11.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Einführung einer Regenwasser-/ Niederschlagsgebühr Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	ANTRAG 25/009	Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 12	Neuaufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans (SUMP) für die Stadt Aurich – Ostfriesland; Prognosehorizont 2040 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	25/004	Beschlussvorlage Präsentation VEP
Ö 13	Standorte der Grundschulen im Ganztag ab 2026 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	25/011	Beschlussvorlage
Ö 14	71. FNP-Änderung des Flächennutzungsplanes "Ehemalige Blücher-Kaserne" 1. Erörterung und Beschluss zu den Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3(2) BauGB und § 4 (2) BauGB 2. Feststellungsbeschluss: Beschlussder 71. Änderung des Flächennutzungsplans und Zustimmung zur Begründung mit Umweltbericht Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	25/014	Beschlussvorlage Anlage 1 Planzeichnung 71. FNP Blücher-Kaserne 012025 Anlage 2 Begründung FNP Änderung 71 Anlage 3 Blücherkaserne FPlan Umweltbericht 20250114 Anlage 4 Abwägungstabelle
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 357 -Osterfeldstraße- in Wiesens, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägungsbeschlüsse - Satzungsbeschlüsse Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	24/187	Beschlussvorlage 2. Übersicht der Bebauungspläne 3. Geltungsbereich BPlan 357 4. BP 357 Osterfeldstraße Satzung 5. Begründung BP 357 Wiesens Satzung 6. BP 357 Abwägung Auslegung 7. FNP 60. Änderung Feststellung 2024-10-04 8. Begründung 60. FNP-Änderung Feststellung 9. 60. Änd. FNP Abwägung Auslegung 10. Oberflächenentwässerungskonzept 11. Umweltbericht B-Plan Nr 357 Osterfeldstraße 24-09-2024 12. Umweltbericht Plan 1 Biotoptypen 13. Umweltbericht Plan 2 Brutvögel 14. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag BPL 357 15. Baumkataster der Wallhecken-Bäume 16. Maßnahmenkonzept Ausgleichspool Extumer Hammrich 17. BP Abwägung TÖB zweistufig 18. 60. FNP Abwägung TÖB
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 310 „östlich Wallstraße“ - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	25/010	Beschlussvorlage 1 Abwägung der Stellungnahmen zur dritten Entwurfsauslegung 2 Bebauungsplan Nr.310 mit textl. Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften, Hinweisen 3 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 310 - Teil 1: Ziele, Zwecke, Inhalte 4 Begründung Teil 2: Umweltbericht 5 Anlage Begründung: Städtebauliches Konzept 6 Anlage Begründung Lageplan Bäume 7 Anlage Begründung Schalltechnisches Gutachten vom 22.04.2024 8 Fledermaus-Quartierkontrolle Altstadt vom 16.01.2013 9 Karte Fledermaushabitatbäume Altstadtteil 10 Bebauungsplan Nr. 173 - überlagerter Bereich durch B-Plan Nr. 310
Ö 17	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Schirum III B Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	24/244	Beschlussvorlage Lagepläne - Anlage I
Ö 18	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 19	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 20	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: