SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 15.12.2016

Sitzung

Rat/02/2016

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

15.12.2016

Zeit

17:10-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 17.11.2016
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Herrn Werner Kranz
Ö 7	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2	16/196	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA 2015 KernV Anlage JA 2 Bericht JA 2015 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2015 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2015 NRB STEA Anlage JA 5 Konsolidierter Gesamtabschluss 2015 Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung KernV Anlage JA 7 Bericht RPA Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Stadtentwässerung Anlage JA 10 Bericht RPA Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2009
Ö 8	Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (USTG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/200	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesetzestext § 2 b USTG
Ö 9	Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5	16/206	Beschlussvorlage Anlage 1 Nachtragshaushaltsssatzung 2016 Anlage 2 Veränderungsliste Ergebnishaushalt 2016 Anlage 3 Gesamtergebnishaushalt 1. Nachtrag 2016 Anlage 4 Gesamtfinanzhaushalt 1. Nachtrag 2016 1. Nachtragsplan 2016
Ö 10	Festsetzung der Abwassergebühr 2017 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2	16/171	Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung der Gebühr 2017 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1	16/172	Beschlussvorlage
Ö 12	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2017 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/173	Beschlussvorlage
Ö 13	Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Rahmen einer Eilentscheidung; Abbruchkosten ASA-Fläche Beschluss: Kenntnis genommen	16/156
Ö 14	Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aurich "Umsetzung kommunaler Strategien durch kommunale Unternehmen und Beteiligungen" Beschluss: Kenntnis genommen	16/177	Informationsvorlage Anlage zur Vorlage Nr. 16-177
Ö 15	Benennung von Mitgliedern der Stadt Aurich im Kommunalen Feuerlöschkostenausgleich Ostfriesland Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/214	Beschlussvorlage
Ö 16	Neubesetzung einer Vertreterin in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Aurich-Norden Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	16/228	Beschlussvorlage
Ö 17	Berufung von Elternvertreter in den Schul- und Kulturausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/208/1
Ö 18	Organigramm der Stadt Aurich und Übersicht über die Zuständigkeiten während der (Teil-)Abwesenheit der Stadtbaurätin Beschluss: Kenntnis genommen	16/207	Informationsvorlage Organigramm Stadt Aurich Stand 01 01 2017 Übersicht Zuständigkeiten ab 01.01.2017
Ö 19	Familienzentrum Aurich
Ö 19.1	Satzung der Stadt Aurich über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Familienzentrum Aurich AöR“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 19.2	Umwandlung des Familienzentrums in eine Anstalt des öffentlichen Recht Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 5	16/033/3	Beschlussvorlage Satzung Stand 26.10.2016
Ö 19.3	Förderung des Familienzentrums Aurich im Förderprogramm Mehrgenerationenhäuser des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	16/215	Beschlussvorlage Absichtserklärung
Ö 20	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring) 2016 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	16/225	Beschlussvorlage Spendenübersicht 16 225
Ö 21	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/148/1	Beschlussvorlage Feuerwehrsatzung
Ö 22	Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamtinnen/-beamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträgerinnen/-träger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/212	Beschlussvorlage Entschädigungssatzung Feuerwehr
Ö 23	GS Lambertischule - Einrichtung Ganztagsschule Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3	16/185	Beschlussvorlage
Ö 24	GS Egels - Einrichtung Ganztagsschule Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	16/199	Beschlussvorlage
Ö 25	Besetzung der Stelle einer pädagogischen Fachkraft an der Realschule Aurich für das Ganztagsangebot Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/209	Beschlussvorlage
Ö 26	Grundstücksübertragung an den SV Wallinghausen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen
Ö 27	Grundstücksübertragung an den TUS Aurich Ost Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen
Ö 28	3. Änderung Vorhaben- und Erschließungsplan Bürgerwindpark Königsmoor in Spekendorf - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	16/174	Beschlussvorlage 00 Geltungsbereich Vorhaben-u. Erschließungsplan Nr. 06 und 3. Änderung 01 Abwägung frühzeitige Beteiligung 02 Abwägung öffentliche Auslegung 03 VE-Plan Ansichten geplante Windenergieanlage Nr. 08 04 Planzeichnung 3. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan VE06 05 Textliche Festsetzungen 06 Örtliche Bauvorschriften zur Gestaltung 07 Hinweise 08 Begründung zur 3. Änderung 09 Umweltbericht mit Artenschutzprüfung und Eingriffsregelung 10 Umweltverträglichkeits-Vorprüfung 11 Lageplan Brutvogelkartierung 2014 12 Lageplan Brutvogelkartierung 2015 13 Lageplan Gastvogelkartierung 2013-2014 14 Lagepläne Horchboxen und Fundpunkte Fledermauskartierung 2012 15 Schalltechnisches Gutachten 16 Schalltechnische Stellungnahme 17 Rotorschattenwurf-Berechnung 18 Signaturtechnisches Gutachten
Ö 29	Anträge von Fraktionen und Gruppen
Ö 29.1	Antrag der AWG-Fraktion; hier: Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Bades "De Baalje" Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 32	16/220	Antrag
Ö 29.2	Antrag der AWG-Fraktion; hier: Aufhebung des Beschlusses zum bezahlbaren Wohnraum Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2	16/219	Antrag
Ö 29.3	Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne, hier: Prüfung eines Bodendenkmals Panzergraben und Unterschutzstellung von relevanten Teilen des Sandhorster Waldes Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 32	16/229
Ö 29.4	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Besetzung des Umwelt- und des Bauausschusses mit weiteren beratenden Mitgliedern Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 32	16/231	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 30	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 31	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 32	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 33	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: