SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 27.06.2019

Sitzung

Rat/22/2019

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

27.06.2019

Zeit

17:04-21:53 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 03.04.2019
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Unterstützung der Initiative "Seebrücke - schafft sichere Häfen" und Beschluss einer Erklärung der Stadt Aurich zu einem "sicheren Hafen" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 1	19/052	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 7	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Einstellung eines Klimaschutzmanagers für die Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8	19/091	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aurich ruft den Klima-Notstand aus Beschluss: an Ausschuss verwiesen (zurück vorheriges Gremium) Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3	19/102	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ö 9	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Unterstützung des Bündnisses "AURICHER ZEIGEN GESICHT" Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/119	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 10	Anfechtung eines Ratsbeschlusses; Behandlung von Grundstücksangelegenheiten in einer nichtöffentlichen Ratssitzung Beschluss: Kenntnis genommen	19/103/1	Informationsvorlage Mitteilung des Landkreises Aurich vom 16.05.2019
Ö 11	Haushalt 2019; Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Aurich Beschluss: Kenntnis genommen	19/074	Informationsvorlage Haushaltsverfügung 2019
Ö 12	Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 10.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	19/105	Informationsvorlage
Ö 13	Masterplan Radverkehr 2030 Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	19/040	Beschlussvorlage Endbericht Masterplan Radverkehr 2030
Ö 14	Lärmaktionsplan der Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1	19/079	Beschlussvorlage Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag Anlage 3a Lärmkartierung Tag Anlage 3a Lärmkartierung Nacht Anlage 3b Lärmberechnung Raster Oldersumer Straße Anlage 3b Lärmberechnung Raster Ortsdurchfahrt Wiesens Anlage 4 Lärmschutzmaßnahme Emder Straße Anlage 5 Passive Lärmsanierung innerhalb der Ortsdurchfahrten
Ö 15	Sanierungsgebiet Blücher-Kaserne - hier: Satzung über die 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Blücher-Kaserne Aurich" Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/086	Beschlussvorlage Entwurf der 1. Änderung der Sanierungssatzung Abgrenzung des Geltungsbereichs der 1. Änderung der Sanierungssatzung Abgrenzung des Geltungsbereichs - ALT - Übersicht VU Sanierungsgebiet und 1Änderung
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 297 "Skagerrakstraße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	19/005	Beschlussvorlage 1. Abwägung zur zweiten öffentlichen Auslegung 2. Planzeichnung des Bebauungsplans Nr. 297 (Din A4) 3. Begründung des Bebauungsplans Nr. 297 inkl. Anlage 4. Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 297 5. Verkehrslärmberechnung zum Bebauungsplan Nr. 297 6. Altlastenuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 297 7. Anlage zum Umweltbericht: Fachbeitrag Fledermäuse BPlan 297 8. Verkehrsuntersuchung: Konversion ehemalige Blücher Kaserne in Aurich 9. Baumkataster Bebauungsplan Nr. 297
Ö 17	Sanierungsgebiet "Historische Altstadt Aurich"; hier: Anmeldung von Teilflächen (Bereich Burgstr./ Wallanlagen/ Philosophenweg) in die Städtebauförderung Zukunft Stadtgrün Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1	19/085	Beschlussvorlage Entwicklungskonzept
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 24/3. -Goethestraße- -Abwägungsbeschluss -Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	19/078	Beschlussvorlage 1 AUR BPL24 3 PLANUNTERLAGE 02 05 2019 2 AUR BPL24 3 PLANUNTERLAGE A4 A3 02 05 2019 3 AUR BPL24 BEGRUENDUNG 02 05 2019 4 AUR BPL24 ABWAEGUNG 3 2 02 05 2019 Schalltechnische Stellungnahme Wohnbaufläche Hagekämpe Aurich Schalltechnische Beratung IEL-Stellungnahme Nr. A18318 00 01 Schalltechnische Beratung IEL-Stellungnahme Nr. A18318 00 02
Ö 19	68. Änderung des Flächennutzungsplanes und die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 "Erholungsgebiet Tannenhausen" -Abwägungs- und Feststellungs-/Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1	19/099	Beschlussvorlage 68. Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung der 68. Änderung des Flächennutzungsplanes 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 mit textl. Festsetzungen Begründungder 10. Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 68 Abwägung der Stellungnahmen nach frühzeitiger Beteiligung der 68. Änderung des Flächennutzungsplanes Abwägung der Stellungnahmen nach öffentlicher Auslegung der 68. Änderung des Flächennutzungsplanes Abwägung der Stellungnahmen nach frühzeitiger Beteiligung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 Abwägung der Stellungnahme nach öffentlicher Auslegung zur 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 Umweltbericht 68. Änderung des Flächennutzungsplanes und 10. Änderung des Bebauungsplanes Schalltechnische Stellungnahme
Ö 20	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr.173 Altstadt Aurich-Markthalle -Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1	19/111	Beschlussvorlage Bebauungsplan 173 4. Änderung Planzeichenerklärung BPlan 173 4 textliche Festsetzungen Begründung
Ö 21	61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Westerlooger Straße/Alter Heerweg", Ortsteil Middels und Bebauungsplan Nr. 363 "Westerlooger Straße", Ortsteil Middels - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	19/108	Beschlussvorlage 61. Änderung des Flächennutzungsplanes Planzeichnung 61. Änderung des Flächennutzungsplanes Legende Begründung zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 363 Legende zur Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 363 Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 363 Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 363 Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung Umweltbericht zur 61. Änderung des Flächennutzungsplanes Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 363 Umweltbericht Artenschutzprüfung Umweltbericht Bewertung Ausgangszustand Umweltbericht Zustand nach Umsetzung des BPlanes Umweltbericht Maßnahmenplan Vermerk Entwässerungsplanung mit Anlagen Kurzbericht Baugrunderkundung mit Anlagen Flechtekartierung Geruchs- und Staubprognose Schalltechnisches Gutachten
Ö 21.1	61. Änderung des Flächennutzungsplanes"Westerlooger Straße/Alter Heerweg",Ortsteil Middels und Bebauungsplan Nr. 363 "Westerlooger Straße",Ortsteil Middels Beschluss: Kenntnis genommen	19/108/1	Informationsvorlage aktualisierte Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung
Ö 22	Einziehung eines Teilstückes des Krummlandsweges (Wiesens) hier: Ankündigung (§ 8 Abs. 2 NStrG) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1	19/068	Beschlussvorlage Lageplan Krummlandsweg
Ö 23	Einziehung eines Teilstückes des Hengstforderweges (Middels-Westerloog) hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/071	Beschlussvorlage Lageplan Hengstforderweg
Ö 24	Widmungen
Ö 24.1	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 215 (OT Middels-Westerloog) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/075	Beschlussvorlage Lageplan Hengstforde
Ö 24.2	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 150 (OT Dietrichsfeld) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/076	Beschlussvorlage Lageplan Alte Kolonate
Ö 24.3	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 336 (OT Plaggenburg) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/077	Beschlussvorlage Lageplan Pfälzerstraße
Ö 25	Sachstand Pflege Georgswall
Ö 26	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 27	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 28	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: