SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 09.07.2020

Sitzung

Rat/29/2020

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

09.07.2020

Zeit

18:34-22:25 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 11.06.2020
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Umbesetzung Verwaltungsausschuss und Fachausschüsse, Arbeitsgruppen und Arbeitskreise des Rates der Stadt Aurich sowie Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/111	Beschlussvorlage Schreiben der SPD Fraktion vom 02.07.2020
Ö 7	Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2	20/089/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Mitgliedschaft im Klimabündnis Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 3	20/035/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Anträge der Sportinvestitionsförderungen Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	20/109	Beschlussvorlage
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 2020 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/108	Beschlussvorlage Spendenübersicht
Ö 11	Gebührensatzung Krippe Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	19/148/1	Beschlussvorlage Gebührentabelle Krippe Ganztags Gebührentabelle Krippe Vormittags Kinderkrippensatzung geändert 03.06.2020
Ö 12	Aussetzung der Einziehung von Kindertagesstättengebühren für die Monate April, Mai und Juni 2020 Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	20/088	Beschlussvorlage
Ö 13	Erweiterung einer Hortgruppe in der KITA Upstalsboom Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/096	Beschlussvorlage Antrag
Ö 14	Bekanntgabe Eilentscheidung zur Vorlage 20/103/1 "Containererweiterung der Realschule" Beschluss: Kenntnis genommen	20/103/1	Bekanntgabe Eilentscheidung
Ö 15	Vereinbarung über Ziele und Leistungen der Kunstschule Aurich mit dem Landkreis Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/094	Beschlussvorlage Vereinbarung Landkreis Aurich 2021-2025
Ö 16	Standgebühren Auricher Wochenmarkt
Ö 16.1	Verzicht auf die Erhebung von Standgebühren auf dem Auricher Wochenmarkt in der Zeit vom 14.03.2020 bis 31.05.2020 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 3	20/105	Beschlussvorlage
Ö 16.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Aussetzung der Standgebühren für die Wochenmarktbeschicker und der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie insbesondere auf dem Marktplatz Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18	ANTRAG 20/008	Antrag Aussetzung Standgebühren
Ö 17	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier Aktionen und Maßnahmen zur Stärkung der Erreichbarkeit der Innenstadt mit klimagerechten Verkehrsmitteln Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12	ANTRAG 20/009	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier Aktionen und Maßnahmen zur Stärkung der Erreichbarkeit der Innenstadt mit klimagerechten Verkehrsmitteln
Ö 18	Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Bestattungswaldes Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 4	20/076	Beschlussvorlage
Ö 19	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Änderungsanträge zur Drucksache 19/063/1 "Verzicht auf den Wiederaufbau der Kirchdorfer Straße 27" und zur Drucksache 19/047/1 "Investorenwettbewerb Krähennestergang" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 20, Enthaltungen: 1	ANTRAG 20/002	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 20	Investorenwettbewerb Krähennestergang Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 2	19/047/2	Beschlussvorlage Förderung Krähennestergang. Berechnung Krähennestergang 5,60 €.
Ö 21	Verzicht auf den Wiederaufbau der Kirchdorfer Straße 27, 26603 Aurich und Durchführung eines Bieterverfahrens das entsprechende Flurstück 79/2, Flur 7, Gemarkung Aurich betreffend Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 2	19/063/2	Beschlussvorlage
Ö 22	Rückkauf der "kleinen" Turnhalle der Waldorfschule Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	20/038	Beschlussvorlage Schulzentrum Sandhorst Luftbild
Ö 23	Sanierungsgebiet Blücher-Kaserne: hier: Beschluss über die Rahmenplanung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4	20/082/1	Beschlussvorlage 1. Rahmenplan Blücher-Kaserne Aurich 2. Maßnahmenkonzept "Rahmenplan Blücher-Kaserne Aurich" 3. Maßnahmenplakate Abschlusswerkstatt 4. Leitlinien Blücher-Kaserne
Ö 24	Sanierung "Historische Altstadt"; hier: Veräußerung von Grundstücksflächen östlich Wallstraße an die Niedersächsische Landgesellschaft mbH (NLG) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 1	20/037/1	Beschlussvorlage
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 289 Fremdenbeherbergung- Kurzzeitpflege/ Neustadtweg; Aufhebung des Satzungsbeschlusses Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	20/087	Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 289
Ö 26	Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 (Osterstraße) - Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/099	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung der Stellungnahmen Anlage 2 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 Anlage 2 Begründung zur 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298
Ö 27	Widmung von Verkehrsflächen als Gemeindestraße
Ö 27.1	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 313 (OT Haxtum) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/068	Beschlussvorlage Lageplan Am Rahester Postw.
Ö 27.2	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 314 (OT Walle) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/069	Beschlussvorlage Lageplan Achtert Wallen
Ö 27.3	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 321 (OT Tannenhausen) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/070	Beschlussvorlage Lageplan Am Helmer
Ö 27.4	Widmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet Nr. 278 (OT Egels) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/071	Beschlussvorlage Lageplan Spindelweg
Ö 28	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 29	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 29.1	Haushalt 2020: Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht Beschluss: Kenntnis genommen	20/113	Informationsvorlage Haushaltsverfügung 2020
Ö 30	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Ö 32	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente