SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschusses - 03.12.2020

Sitzung

FinA/44/2020

Gremium

Haushalts-, Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerlösch–Ausschuss

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

03.12.2020

Zeit

17:30-19:38 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Präsentationen zu den Jahresabschlüssen der Stadt Aurich für 2019

Anlage 2 Erläuterungen zur Abwassergebühr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 05.11.2020
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5	20/193	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA 2019 Kernverwaltung Anlage JA 2 Bericht JA 2019 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2019 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2019 NRB STEA Anlage JA 5 Konsolidierter Gesamtabschluss 2019 Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung JA 2019 Kernv Anlage JA 7 Bericht RPA Prüfung JA 2019 NRB Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA Prüfung JA 2019 NRB LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Prüfung JA 2019 NRB STEA Anlage JA 10 Bericht RPA Prüfung Gesamtabschluss 2019 Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2017 Anlage JA 12 Schlussbericht RPA 2019
Ö 8	Festsetzung der Abwassergebühr 2021 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	20/194	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung Abwasserabgabensatzung
Ö 9	Festsetzung der Gebühr 2021 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	20/195	Beschlussvorlage 10. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbes
Ö 10	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2021 Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	20/196	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung 2021 1. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung
Ö 11	Anrufbus Aurich
Ö 11.1	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Verlängerung der kostenfreien Nutzung des Anrufbusses und Intensivierung der Werbung Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5	ANTRAG 20/023	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 11.2	Stärkung der Erreichbarkeit der Innenstadt - hier: Verzicht auf die Erhebung von Fahrpreisen beim Auricher Anrufbus Beschluss: abgelehnt	20/199	Beschlussvorlage
Ö 12	Car-Sharing Aurich e.V. - Antrag auf Zuschuss für Errichtung Carport Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	20/198	Antrag Verein Car-Sharing Aurich
Ö 13	Fortsetzung der Aussetzung der Parkgebühren bei den oberirdischen Parkflächen in der Innenstadt Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6	20/204	Beschlussvorlage Schreiben KV Parkgebühren
Ö 14	Verkauf eines städtischen Grundstücks im Carolinengang Beschluss: ohne Beratung (weiter nächstes Gremium) Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4	20/210/1	Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 15	Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wallinghausen Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	20/172	Beschlussvorlage
Ö 16	Anfragen an die Verwaltung
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: