SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss - 09.12.2021

Sitzung

FinA/01/2021

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

09.12.2021

Zeit

17:00-19:08 Uhr

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Beschlussvorlage

2. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung-1

21/242/1

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Beschlussvorlage

21/243

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Beschlussvorlage

21/244

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuer

Anlage 2 Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung

21/260

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Beschlussvorlage

21/257

Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen

Antrag Kaufmännischer Verein Aurich

21/215

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

Beschlussvorlage

Lageplan - Anlage 1 -

21/153

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

Beschlussvorlage

Analge I - Lagepläne -

21/235

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lagepläne -

21/236

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lagepläne -

Anlage 2 - Grundriss Bauvorhaben -

21/241

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

Beschlussvorlage

21/265

Beschluss: ohne Änderung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 11.10.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Kenntnisgaben der Verwaltung

Ö 7 VO13 Dok.TexteJahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 8 VO1 Dok.TexteStraßenreinigungsgebühren für die Wiesenser Straße (Abschnitt Fenneweg/Körteweg)

Ö 9 VO2 Dok.TexteFestsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2022 und Änderung des Straßenverzeichnisses

Ö 10 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Gebühr 2022 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)

Ö 11 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Abwassergebühr 2022 für die zentrale Abwasserbeseitigung

Ö 12 VO3 Dok.TexteÄnderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.12.2021

Ö 13 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nds. Kommunalbesoldungsverordnung

Ö 14 VO1 Dok.Antrag Kaufmännischer Verein Aurich, hier: Verlängerung der Einschränkung der Parkgebühren in der Auricher Innenstadt für das Jahr 2022

Ö 15 VO2 Dok.TexteVerkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Middels II

Ö 16 VO2 Dok.TexteVeräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 17 VO2 Dok.TexteVeräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 18 VO3 Dok.Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 19 VO1 Dok.TexteVertragsabschluss über ein Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit

Ö 20 Anfragen an die Verwaltung

Ö 21 Einwohnerfragestunde

Ö 22 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung