öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss - 09.12.2021 - 17:00-19:08 Uhr
Informationen
Sitzung
FinA/01/2021
Gremium
Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss
Raum
Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses
Datum
09.12.2021
Zeit
17:00-19:08 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 11.10.2021
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7 VO13 Dok.Texte
Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen
Ö 8 VO1 Dok.Texte
Straßenreinigungsgebühren für die Wiesenser Straße (Abschnitt Fenneweg/Körteweg)
Ö 9 VO2 Dok.Texte
Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2022 und Änderung des Straßenverzeichnisses
Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen
Ö 10 VO1 Dok.Texte
Festsetzung der Gebühr 2022 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)
Ö 11 VO1 Dok.Texte
Festsetzung der Abwassergebühr 2022 für die zentrale Abwasserbeseitigung
Ö 12 VO3 Dok.Texte
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.12.2021
Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen
Ö 13 VO1 Dok.Texte
Festsetzung der Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nds. Kommunalbesoldungsverordnung
Ö 14 VO1 Dok.
Antrag Kaufmännischer Verein Aurich, hier: Verlängerung der Einschränkung der Parkgebühren in der Auricher Innenstadt für das Jahr 2022
Beschluss: ohne Änderung empfohlen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4
Ö 15 VO2 Dok.Texte
Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Middels II
Beschluss: ohne Änderung empfohlen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Ö 16 VO2 Dok.Texte
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV
Beschluss: ohne Änderung empfohlen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Ö 17 VO2 Dok.Texte
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV
Beschluss: ohne Änderung empfohlen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Ö 18 VO3 Dok.
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV
Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)
Ö 19 VO1 Dok.Texte
Vertragsabschluss über ein Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit
Ö 20
Anfragen an die Verwaltung
Ö 21
Einwohnerfragestunde
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung