SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss - 09.12.2021

Sitzung

FinA/01/2021

Gremium

Finanz-, Personal-, Rechnungsprüfungs-, Feuerwehr- und Beteiligungsausschuss

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

09.12.2021

Zeit

17:00-19:08 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 11.10.2021
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Kenntnisgaben der Verwaltung
Ö 7	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	21/259	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA KernV 2020 Anlage JA 2 Bericht JA 2020 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2020 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2020 NRB STEA Anlage JA 5 Konsolidierter Gesamtabschluss 2020 Anlage JA 6 Prüfbericht RPA Kernverwaltung 2020 Anlage JA 7 Prüfbericht RPA NRB Betriebshof Anlage JA 8 Prüfbericht RPA NRB LGM 2020 Anlage JA 9 Prüfbericht RPA NRB Stadtenwässerung 2020 Anlage JA 10 Prüfbericht RPA konsolidierter Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2017 Anlage JA 12 Schlussbericht RPA 2020
Ö 8	Straßenreinigungsgebühren für die Wiesenser Straße (Abschnitt Fenneweg/Körteweg) Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	21/204	Beschlussvorlage
Ö 9	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2022 und Änderung des Straßenverzeichnisses Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	21/242/1	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung-1
Ö 10	Festsetzung der Gebühr 2022 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	21/243	Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung der Abwassergebühr 2022 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	21/244	Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.12.2021 Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	21/260	Beschlussvorlage Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuer Anlage 2 Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung
Ö 13	Festsetzung der Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nds. Kommunalbesoldungsverordnung Beschluss: einstimmig ohne Änderung empfohlen	21/257	Beschlussvorlage
Ö 14	Antrag Kaufmännischer Verein Aurich, hier: Verlängerung der Einschränkung der Parkgebühren in der Auricher Innenstadt für das Jahr 2022 Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4	21/215	Antrag Kaufmännischer Verein Aurich
Ö 15	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Middels II Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	21/153	Beschlussvorlage Lageplan - Anlage 1 -
Ö 16	Veräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	21/235	Beschlussvorlage Analge I - Lagepläne -
Ö 17	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2	21/236	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne -
Ö 18	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	21/241	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne - Anlage 2 - Grundriss Bauvorhaben -
Ö 19	Vertragsabschluss über ein Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit Beschluss: ohne Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2	21/265	Beschlussvorlage
Ö 20	Anfragen an die Verwaltung
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: