SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 17.02.2022

Sitzung

Rat/03/2022

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

17.02.2022

Zeit

17:05-21:25 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2021
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Wiard Siebels
Ö 6	Verabschiedung des Ratsmitgliedes Hans Gerd Meyerholz und Feststellung Sitzverlust
Ö 7	Einführung und Verpflichtung von Frau Heidrun Weber als neues Mitglied im Rat
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Aurich Beschluss: geändert beschlossen	22/036	Beschlussvorlage Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Aurich
Ö 8.1	Steuerungsgruppe FairTrade Stadt Aurich
Ö 9	Umbesetzungen in den städtischen Gremien durch Nachrückerin innerhalb der GFA-Fraktion Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	22/035	Beschlussvorlage Mitteilung der GFA
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Gleichstellung als Pflichtaufgabe der Kommune
Ö 12	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - Einbringung des Verwaltungsentwurfes Beschluss: Kenntnis genommen	22/032	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2022 Anlage 2 Beratungsfolge zum Haushalt 2022 Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan 2022 Anlage 4 Liste der vorläufige Haushaltsreste 2021 Anlage 5 freiwillige Leistungen 2022 Anlage 6 Beteiligung der Ortsräte Anlage 7 Übersicht wesentliche Produkte und Ziele 2022 Haushaltsplan 2022 Verwaltungsentwurf
Ö 13	Stellungnahme der Stadt Aurich wegen der Einleitung eines Raumordnungsverfahrens zum Vorhaben "Zentralklinikum Georgsheil" Beschluss: Kenntnis genommen	22/011/1	Informationsvorlage
Ö 14	Gutachten/Ergebnisbericht "Vorprojekt für die Erstellung eines übergreifenden Gesamtplans zur Nachnutzung von Klinikstandorten (Aurich, Emden und Norden)" Beschluss: Kenntnis genommen	21/234/1	Informationsvorlage Gutachten und Ergebnisbericht
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Resolution zum Erhalt einer Geburtenstation im geplanten MVZ Aurich Beschluss: vertagt (gleiches Gremium) Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6	ANTRAG 21/030	Antrag Resolution Nachnutzung UEK Geburt
Ö 16	Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung "Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände in Niedersachsen" Beschluss: Kenntnis genommen	22/024	Informationsvorlage Kommunen LK Aurich 2021-08-31 PM Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände
Ö 17	Antrag der FDP-Fraktion, hier: Einberufung einer Haushaltskonsolidierungsgruppe Beschluss: an Ausschuss verwiesen (zurück vorheriges Gremium)	ANTRAG 22/004	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 18	Aktualisierung des Mietspiegels der Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/178/1	Beschlussvorlage
Ö 19	Vertragsabschluss über ein Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 7	21/265	Beschlussvorlage
Ö 20	Weitere Entwicklung und Antragstellungen zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7	22/012/2	Beschlussvorlage Plan Geltungsbereich Perspektive Innestadt Gesamtkostenübersicht Aur-Präsentation Erweiterung ohne Gesamtübersicht Stand 10.02.22
Ö 21	Festlegung einer Fünfzügigkeit ab dem Schuljahr 2022/2023 für die Realschule Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1	21/249	Beschlussvorlage Anlage 1 - Anwahl der Realschule Aurich nach Wohnorten 2018-2021 Anlage 2 - Verordnung für die Organisation der allgemein bildenden Schulen (SchOrgVO) Anlage 3 - Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen Anlage 4 - Satzung Schulbezirke Anlage 5 - Beispiele Platzvergabe
Ö 22	Ausbau der Realschule Aurich für eine dauerhafte Fünfzügigkeit Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 2	21/250	Beschlussvorlage Anlage 1 -Entwurf Raumaufteilung Ausbau Realschule Anlage 2 - Standort Ausbau Realschule Anlage 3 - Kostenschätzung nach DIN 276 Ausbau Realschule
Ö 23	Angebot auf Abschluss eines Grundstückskaufvertrages über eine landwirtschaftliche Hofstelle Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1	21/219	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan angekaufte Grundstücksflächen Anlage 2 - Lageplan Erwerbsfläche
Ö 24	Veräußerung eines Teileigentumsanteils (Sondereigentum) an städtischem Grundbesitz Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3	21/202	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan - Anlage 2 - Verkaufsfläche -
Ö 25	Veräußerung eines städtischen Gebäudes Beschluss: ohne Änderung beschlossen	22/002	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 26	Veräußerung städtischer Gebäude Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7	22/013	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 27	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1	21/241	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne - Anlage 2 - Grundriss Bauvorhaben -
Ö 28	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 1	21/279	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne
Ö 29	Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Brockzetel Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/272	Beschlussvorlage
Ö 30	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 31	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 32	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 33	Einwohnerfragestunde
Ö 34	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: