SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 14.12.2021

Sitzung

Rat/02/2021

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

14.12.2021

Zeit

17:03-18:56 Uhr

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

21/271

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Vorlage 18/029 - Einführung der digitalen Ratsarbeit mittels Tablets

Anlage 2: Rat am 23.04.2018, TOP 18 - Beschlussauszug mit Wortprotokoll

21/267

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

21/239

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

21/244

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

21/243

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

2. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung-1

21/242/1

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuer

Anlage 2 Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung

21/260

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

21/204

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen

21/264

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

ANTRAG 21/031

Beschluss: ohne Empfehlung

Antrag Kaufmännischer Verein Aurich

21/215

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11

Beschlussvorlage

Lageplan - Anlage 1 -

21/153

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7

Beschlussvorlage

Analge I - Lagepläne -

21/235

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lagepläne -

21/236

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7

Beschlussvorlage

21/265

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

Antrag der Fraktion DIE LINKE

ANTRAG 21/028

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Antrag der FDP-Fraktion

ANTRAG 21/029

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Beschlussvorlage

21/257

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls vom 11.11.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Ratsmitgliedern durch den Bürgermeister

Ö 7 VO1 Dok.TexteBerufung von nicht-ratsangehörigen Mitgliedern in den Ausschuss für Schulen, Bildung und Kultur sowie in den Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und gesellschaftliche Zusammenarbeit

Ö 8 VO1 Dok.TexteEntsendung von Vertretern der Verwaltung der Stadt Aurich in Aufsichtsrätena) Stadtwerke Aurich GmbHb) Eisenbahninfrastrukturgesellschaft Aurich-Emden mbH

Ö 9 VO3 Dok.TexteAusweitung der digitalen Ratsarbeit auf die Ortsratsmitglieder

Ö 10 VO13 Dok.TexteJahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 11 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Trägerschaft des Kindergarten "Rappelkiste - Kindergarten Walle e.V." auf die Stadt Aurich

Ö 12 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Abwassergebühr 2022 für die zentrale Abwasserbeseitigung

Ö 13 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Gebühr 2022 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)

Ö 14 VO2 Dok.TexteFestsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2022 und Änderung des Straßenverzeichnisses

Ö 15 VO3 Dok.TexteÄnderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.12.2021

Ö 16 VO1 Dok.Straßenreinigungsgebühren für die Wiesenser Straße (Abschnitt Fenneweg/Körteweg)

Ö 17 VO2 Dok.TexteAntragstellung zur Förderung von raumlufttechnischen-Anlagen (RLT-Anlagen)

Ö 17.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Änderungsantrag zur Förderung von raumlufttechnischen Anlagen (Vorlage 21/264)

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag Kaufmännischer Verein Aurich, hier: Verlängerung der Einschränkung der Parkgebühren in der Auricher Innenstadt für das Jahr 2022

Ö 19 VO2 Dok.TexteVerkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Middels II

Ö 20 VO2 Dok.TexteVeräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 21 VO2 Dok.TexteVeräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV

Ö 22 VO1 Dok.Vertragsabschluss über ein Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit

Ö 23 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich

Ö 23.1 VO1 Dok.Zuweisungsbeschluss an zuständigen Fachausschuss: Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Straßenausbaubeiträge/Prioritätenliste Sanierung städtische Straßen

Ö 23.2 VO1 Dok.Zuweisungsbeschluss an zuständigen Fachausschuss: Antrag der Fraktion FDP, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Stadt Aurich

Ö 24 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nds. Kommunalbesoldungsverordnung

Ö 25 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 26 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 27 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 28 Einwohnerfragestunde

Ö 29 Schließung der Sitzung