SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 14.12.2021

Sitzung

Rat/02/2021

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Bgm.-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

14.12.2021

Zeit

17:03-18:56 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls vom 11.11.2021
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Ratsmitgliedern durch den Bürgermeister
Ö 7	Berufung von nicht-ratsangehörigen Mitgliedern in den Ausschuss für Schulen, Bildung und Kultur sowie in den Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und gesellschaftliche Zusammenarbeit Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/269	Beschlussvorlage
Ö 8	Entsendung von Vertretern der Verwaltung der Stadt Aurich in Aufsichtsräten a) Stadtwerke Aurich GmbH b) Eisenbahninfrastrukturgesellschaft Aurich-Emden mbH Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	21/271	Beschlussvorlage
Ö 9	Ausweitung der digitalen Ratsarbeit auf die Ortsratsmitglieder Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 4	21/267	Beschlussvorlage Anlage 1: Vorlage 18/029 - Einführung der digitalen Ratsarbeit mittels Tablets Anlage 2: Rat am 23.04.2018, TOP 18 - Beschlussauszug mit Wortprotokoll
Ö 10	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/259	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA KernV 2020 Anlage JA 2 Bericht JA 2020 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2020 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2020 NRB STEA Anlage JA 5 Konsolidierter Gesamtabschluss 2020 Anlage JA 6 Prüfbericht RPA Kernverwaltung 2020 Anlage JA 7 Prüfbericht RPA NRB Betriebshof Anlage JA 8 Prüfbericht RPA NRB LGM 2020 Anlage JA 9 Prüfbericht RPA NRB Stadtenwässerung 2020 Anlage JA 10 Prüfbericht RPA konsolidierter Gesamtabschluss Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2017 Anlage JA 12 Schlussbericht RPA 2020
Ö 11	Übertragung der Trägerschaft des Kindergarten "Rappelkiste - Kindergarten Walle e.V." auf die Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/239	Beschlussvorlage
Ö 12	Festsetzung der Abwassergebühr 2022 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 6	21/244	Beschlussvorlage
Ö 13	Festsetzung der Gebühr 2022 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/243	Beschlussvorlage
Ö 14	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2022 und Änderung des Straßenverzeichnisses Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/242/1	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung-1
Ö 15	Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.12.2021 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/260	Beschlussvorlage Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuer Anlage 2 Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung
Ö 16	Straßenreinigungsgebühren für die Wiesenser Straße (Abschnitt Fenneweg/Körteweg) Beschluss: zurückgezogen	21/204	Beschlussvorlage
Ö 17	Antragstellung zur Förderung von raumlufttechnischen-Anlagen (RLT-Anlagen) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 7	21/264	Beschlussvorlage Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen
Ö 17.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Änderungsantrag zur Förderung von raumlufttechnischen Anlagen (Vorlage 21/264) Beschluss: ohne Empfehlung	ANTRAG 21/031	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 18	Antrag Kaufmännischer Verein Aurich, hier: Verlängerung der Einschränkung der Parkgebühren in der Auricher Innenstadt für das Jahr 2022 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11	21/215	Antrag Kaufmännischer Verein Aurich
Ö 19	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Middels II Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7	21/153	Beschlussvorlage Lageplan - Anlage 1 -
Ö 20	Veräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7	21/235	Beschlussvorlage Analge I - Lagepläne -
Ö 21	Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7	21/236	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lagepläne -
Ö 22	Vertragsabschluss über ein Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)	21/265	Beschlussvorlage
Ö 23	Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Aurich
Ö 23.1	Zuweisungsbeschluss an zuständigen Fachausschuss: Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Straßenausbaubeiträge/Prioritätenliste Sanierung städtische Straßen Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 21/028	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 23.2	Zuweisungsbeschluss an zuständigen Fachausschuss: Antrag der Fraktion FDP, hier: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Stadt Aurich Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 21/029	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 24	Festsetzung der Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nds. Kommunalbesoldungsverordnung Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	21/257	Beschlussvorlage
Ö 25	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 26	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 27	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 28	Einwohnerfragestunde
Ö 29	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente