SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 21.09.2023

Sitzung

Rat/17/2023

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

21.09.2023

Zeit

17:05-18:24 Uhr

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Übersicht Aufsichtsrat der Stadtwerke Aurich GmbH

23/141

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungssatzung Hebesatzsatzung

23/033/1

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

2. Satzung Änderung Feuerwehrsatzung 2019

23/130

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Änderung 3 Vergnügungssteuersatzung

23/135

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Zweitwohnungssteuer Aurich

23/147

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Spendenübersicht

23/140

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Kreditrichtlinie Stadt Aurich

Gegenüberstellung Kreditrichtlinie alt - neu

23/144

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Planung einer Kindertagesstätte

Konzeption Kita Aurich neu

23/137

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Lageplan

23/081

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

23/066

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1

Beschlussvorlage

1 BPlan 23-0 3.Änderung

5 FNP 22.Berichtigung

23/088

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

1 BPlan 072 3.Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7

Informationsvorlage

23/150

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Lageplan - Anlage 1 -

23/125

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Aufteilungsplan

23/101/2

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 29.06.2023

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.TexteResolutionsantrag "Keine Steuerentlastung zu Lasten der Kommunen" - Mehr Geld zur Selbstverwaltung statt weiterer Förderprogramme

Ö 7 VO2 Dok.TexteBesetzung Aufsichtsrat der Stadtwerke Aurich GmbH (swa)

Ö 8 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Aurich

Ö 9 VO2 Dok.Texte2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aurich

Ö 10 VO2 Dok.Texte3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung vom 01.10.2023

Ö 11 VO2 Dok.TexteEinführung einer Zweitwohnungssteuer für die Stadt Aurich

Ö 12 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 2023

Ö 13 VO3 Dok.TexteAnpassung der Kreditrichtlinie der Stadt Aurich

Ö 14 VO3 Dok.TexteEinrichtung einer Kindergartengruppe durch die KVHS Aurich

Ö 15 VO2 Dok.TexteEinziehung eines Teilstückes des Armoorweges (Tannenhausen)hier: Ankündigung (§8 Abs. 2 NStrG)

Ö 16 VO2 Dok.TexteWidmung einer Verkehrsfläche als Gemeindestraße hier: Bebauungsplangebiet 68/5. Änderung (OT Tannenhausen)

Ö 17 VO7 Dok.TexteAufhebung eingeleiteter Bauleitplanverfahren

Ö 18 VO8 Dok.TexteAufhebung eingeleiteter Bauleitplanverfahren, OR Egels/Wallinghausen

Ö 19 VO1 Dok.Umwandlung von städtischem Grundbesitz in Erbaurechtsgrundstücke

Ö 20 VO2 Dok.TexteAntrag auf Zustimmung zum Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum III A an einen Drittkäufer

Ö 21 VO2 Dok.TexteVeräußerung von städtischem Grundbesitz im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (freihändiger Verkauf)

Ö 22 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 23 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 24 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 25 Einwohnerfragestunde

Ö 26 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung