SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 20.09.2018

Sitzung

Rat/17/2018

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

20.09.2018

Zeit

17:03-20:50 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil) vom 14.06.2018 und 28.06.2018
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Resolution an die Firma Enercon in Aurich Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 4	18/213/2	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 6.1	FairTrade-Verkaufswagen auf dem Wochenmarkt
Ö 6.2	Fragen zum Stellenabbau bei der Firma Enercon
Ö 6.3	Parkebühren in der Stadt Aurich
Ö 6.4	Kompensationsflächen in Georgsfeld
Ö 7	2. Nachtrag 2018: Beschluss über den Verzicht auf Erlass der 2. Nachtrags- haushaltssatzung 2018 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2	18/133/3	Beschlussvorlage Anlage Schreiben des Landkreises Aurich vom 4.9.2018
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion GFA, hier: Resolution zur Senkung der Kreisumlage Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 3	18/212	Antrag zur Resolution
Ö 9	Ausbildungssituation von Hebammen "Westersteder Erklärung" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1	18/167	Beschlussvorlage Anlage: Westersteder Erklärung und Hintergrund mit Zustimmung.final
Ö 10	Einrichtung eines Sanierungs- und Konversionsausschusses Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/179	Beschlussvorlage
Ö 11	Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Energie, der Arbeitsgruppe FairTrade und der Arbeitsgruppe Markthalle Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/206	Beschlussvorlage
Ö 12	Benennung von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl (Geschäftsjahre 2019 - 2023) Beschluss: einstimmig geändert beschlossen	18/202	Beschlussvorlage
Ö 13	Vergleichender Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung "Finanzstatusprüfung bei 38 selbständigen Gemeinden" Beschluss: Kenntnis genommen	18/149	Informationsvorlage Anlage Bericht Nds. Landesrechnungshof
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/209	Beschlussvorlage Anlage Spendenübersicht Rat 18-209
Ö 15	Änderung der Tarifstruktur für das Familien- und Wohlfühlbad "De Baalje" zum 01.01.2019 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 1	18/200	Beschlussvorlage geänderte Tarifstruktur
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 298 - Osterstraße-; hier: Abwägungsbeschluss, Änderung im laufenden Verfahren, Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6	18/104	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung der Stellungnahmen Anlagen 2 3 4 Planzeichnung Textliche Festsetzungen Örtliche Bauvorschriften Hinweise Anlage 5 Begründung Teil 1 Ziele, Zwecke, Inhalte und wesentliche Auswirkung der PLanung Anlage 6 Begründung Teil 2 Umweltbericht Anlage 6.1 Artenschutz Baumhöhlenkontrolle 2013 Altstadt Bericht Anlage 6.1 Artenschutz Baumhöhlenkontrolle 2013 Altstadt Karte Anlage 6.2 Artenschutz Baumuntersuchung 2000 Südrand Georgswall Bericht Anlage 6.2 Artenschutz Baumuntersuchung 2000 Südrand Georgswall Karte Ostteil Anlage 6.2 Artenschutz Baumuntersuchung 2000 Südrand Georgswall Karte Westteil Anlage 6.3 Artenschutz Baumkontrolle 2018 Nordseite Georgswall Anlage 7 Schalltechnische Untersuchung Januar 2012 Anlage 7 Schalltechnische Ergänzung 2017 Anlage 8 Verkehrliche Untersuchung zur Anbindung des Georgswalls von 2012 Anlage 9 überlagerter Bereich des Bebauungsplanes Nr. 173 Anlage 9 überlagerter Bereich des Bebauungsplanes Nr. 213 Anlage 9 überlagerter Bereich des Bebauungsplanes Nr. 49
Ö 17	4. Änderung des Bebauungsplanes 259 - HAWO hier: Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5	18/154	Beschlussvorlage 1. Abwägungsvorschlag zu den Stellungnahmen 2. textliche Festsetzungen B-Plan 259/4 3. Begründung B-Plan 259/4
Ö 18	4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 252 "Wohnbauflächen Extumer Gaste" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1	18/155	Beschlussvorlage 1. Abwägung BPlan 252-4 2. Planzeichnung BPlan 252/4 DinA4 3. Begründung BPlan 252/4 4. Anlage zur Begründung - UVP-VP inkl Anlagen 5. Anlage zur Begründung - Auszug rechtsverbindlicher BPlan 252
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 297 "Skagerrakstraße" - Abwägungsbeschluss und Beschluss über die 2. Auslegung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6	18/165	Beschlussvorlage 1. Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung BPlan 297 2. Abwägung zur öffentlichen Beteiligung BPlan 297 3. Planzeichnung BPlan 297 Din A4 (2. Auslegung) 4. Begründung BPlan 297 (2. Auslegung) 5. Umweltbericht BPlan 297 (2. Auslegung) 6. Verkehrslärmberechnung BPlan 297 7. Altlastenuntersuchung BPlan 297 8. Anlage zum Umweltbericht: Fachbeitrag Fledermäuse BPlan 297 9. Verkehrsuntersuchung Blücher Kaserne 10. Baumkataster BPlan 297
Ö 20	8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 86 "Industriegebiet Nord" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1	18/114	Beschlussvorlage 1. Abwägung zu BPlan 86-8 2. Planunterlage BPlan 86-8 DIN A4 3. Begründung zu BPlan 86-8 4. Auszug rechtsverbindlicher BPlan 86-3 5. Artenliste 72m Ersatzwallhecke intern 6. Lageplan 72 m Ersatzwallhecke intern 7. Lageplan Ersatzwallhecke 112 m extern
Ö 21	Vierte Änderung des Bebauungsplanes EG Nr. 2A -Egelser Straße- -Abwägung der Stellungahmen -Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	18/183	Beschlussvorlage Geltungsbereich dse Bebauungsplanes Bebauungsplan EG Nr. 2A (rechtsverbindlich) Plan der 4. Änderung des Bebauungsplanes EG 2A Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Abwägung der Stellungnahmen Begründung Verkehrslärmermittlung Übersichtplan
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 323 "westlich Sexter Weg" Ortsteil Middels - Abwägung der Stellungnahmen Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3	18/197	Beschlussvorlage
Ö 23	Sanierung "Historische Altstadt"; hier Bebauungsplan Nr. 209/1.Änderung "Nördlich Schlossbereich" einschließlich 24.Berichtigung des Flächennutzungsplanes (im Verfahren nach § 13a BauGB); Abwägungs- und Satzungsbeschluss und Aufhebungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 4	18/159	Beschlussvorlage 1. Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung 2. Planzeichnung Bebauungsplan Nr. 209-1.Änderung 3. Begründung zum Bebauungsplan Nr. 209-1.Änderung 4. Verkehrslärmberechnung B-Plan Nr. 209-1.Änderung 5. Bodenuntersuchung Anhang Bewertung Ergebnisse 5. Bodenuntersuchung Anhang Bewertung nach LAGA 5. Bodenuntersuchung Anhang Mächtigkeit Auffüllung 5. Bodenuntersuchung Anhang Prüfbericht Probenahmeprotokoll 5. Orientierende Bodenuntersuchung Burgstraße 55 6. überlagerter B-PLan 209 Nördlich Schlossbereich
Ö 24	Sanierung Historische Altstadt; hier: Abschlusskonzept/ Änderung des Durchführungskonzeptes des Rahmenplanes und Beschluss über die Umsetzung der Maßnahmen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5	18/168	Beschlussvorlage
Ö 25	Aufnahme von neuen Flächen in die Parkraumbewirtschaftung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10	18/143	Beschlussvorlage
Ö 26	Verordnung der Stadt Aurich über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1	18/144	Beschlussvorlage Gegenüberstellung Parkgebühren Parkgebührenordnung
Ö 27	Änderung der Parkentgelte für die Tiefgarage Zentrum Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1	18/145	Beschlussvorlage Parkentgelte Tiefgarage
Ö 28	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 29	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 30	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Ö 32	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: