SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 10.12.2020

Sitzung

Rat/32/2020

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

10.12.2020

Zeit

17:05-18:40 Uhr

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

20/212

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

20/216

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

20/181

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

1. Änderungssatzung Abwasserabgabensatzung

20/194

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4

Beschlussvorlage

10. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbes

20/195

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4

Beschlussvorlage

2. Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung 2021

1. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung

20/196

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

CIMA-Bericht Teilfortschreibung EHK Aurich 25.11.2020

20/200

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben KV Parkgebühren

20/204

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 5

Antrag der Gruppe SPD/GAP

ANTRAG 20/023

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16

Beschlussvorlage

20/199

Beschluss: ohne Empfehlung

Beschlussvorlage

20/182

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

1. Lageplan mit Kennzeichnung des Grundstückes Osterstraße 33-35

2. Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 298 Osterstraße

3. Fassadenansichten Osterstraße - Fotos

20/175/1

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Lageplan Hochmoorweg

20/180

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

20/172

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Antrag der Gruppe SPD/GAP

ANTRAG 20/026

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 23

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 19.11.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Appell zum Verzicht auf privates Feuerwerk zum Jahreswechsel 2020/2021 in Aurich

Ö 7 VO1 Dok.TexteBerufung von Schülervertreter*innen in den Schul- und Kulturausschuss

Ö 8 VO1 Dok.TexteZahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 12.September 2021

Ö 9 VO13 Dok.TexteJahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 10 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Trägerschaft der Kinderkrippe Aurich e.V. auf die Stadt Aurich

Ö 11 VO2 Dok.TexteFestsetzung der Abwassergebühr 2021 für die zentrale Abwasserbeseitigung

Ö 12 VO2 Dok.TexteFestsetzung der Gebühr 2021 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)

Ö 13 VO3 Dok.TexteFestsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2021

Ö 14 VO2 Dok.TexteEinzelhandelskonzept Aurich - hier: Beschlussfassung über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts 2020

Ö 15 VO2 Dok.TexteFortsetzung der Aussetzung der Parkgebühren bei den oberirdischen Parkflächen in der Innenstadt

Ö 16 Anrufbus Stadt Aurich

Ö 16.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Verlängerung der kostenfreien Nutzung des Anrufbusses und Intensivierung der Werbung

Ö 16.2 VO1 Dok.Stärkung der Erreichbarkeit der Innenstadt - hier: Verzicht auf die Erhebung von Fahrpreisen beim Auricher Anrufbus

Ö 17 VO1 Dok.TexteSachstand und weiteres Vorgehen Digitalpakt

Ö 18 VO12 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 349 "westlich Stiegelhörner Weg"Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 19 VO4 Dok.TexteSanierung Historische Altstadt; hier: Erwerb des Grundstückes Osterstraße 33/35

Ö 20 VO2 Dok.TexteEinziehung der Gemeindestraße Hochmoorweg (Georgsfeld) hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG)

Ö 21 VO1 Dok.TexteErnennung des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wallinghausen

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Bad

Ö 23 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 24 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 25 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 26 Einwohnerfragestunde

Ö 27 Schließung der Sitzung