SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 12.12.2019

Informationen

Sitzung

Rat/25/2019

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

12.12.2019

Zeit

17:02-19:12 Uhr

2 Dokumente

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 07.11.2019
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung Gedenkstein beim Kino in Aurich durch Familie Muckli
Ö 7	Berufung von Schülervertreter/innen in den Schul- und Kulturausschuss Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen
Ö 8	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2018 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 4	19/206	VO Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA 2018 Kernverwaltung Anlage JA 2 Bericht JA 2018 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2018 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2018 NRB STEA Anlage JA 5 konsolidierter Gesamtabschluss 2018 Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung JA 2018 KernV Anlage JA 7 Bericht RPA Prüfung JA 2018 NRB Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA Prüfung JA 2018 NRB LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Prüfung JA 2018 NRB STEA Anlage JA 10 Bericht RPA Prüfung Gesamtabschluss 2018 Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2009 Anlage JA 12 Schlussbericht RPA Anlage JA 13 Übersicht überplanmäßiger Aufwendungen im Haushaltsjahr 2018
Ö 9	Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 10.000.000,- Euro aus der Kreditermächtigung 2018 und 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	19/221	VO Informationsvorlage
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen IV. Quartal 2019 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	19/233	VO Beschlussvorlage Spendenübersicht 19 233
Ö 11	Gestellung einer Ausfallbürgschaft für den Schützenverein "Waldeslust" Schirumer Leegmoor e.V. Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4	18/043/2	VO Beschlussvorlage
Ö 12	Kriterien zur Vergabe von bezahlbaren Wohnungen in der Norderstr. 6/8
Ö 12.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 19/162/2 "Kriterien zur Vergabe von bezahlbaren Wohnungen in der Norderstraße 6/8" Beschluss: zurückgezogen	ANTRAG 19/018	Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 12.2	Kriterien zur Vergabe von bezahlbaren Wohnungen in der Norderstr. 6/8 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 5	19/162/2	VO Beschlussvorlage Kriterien zur Vergabe von bezahlbaren Wohnungen in der Norderstr. 6 u. 8
Ö 13	Festsetzung der Abwassergebühr 2020 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 3	19/209	VO Beschlussvorlage
Ö 14	Festsetzung der Gebühr 2020 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 3	19/210	VO Beschlussvorlage
Ö 15	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2020 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1	19/211	VO Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung Straßenreinigung 2020
Ö 16	Nachtrag zur Abwasserbeseitigungssatzung für die Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	19/195/1	VO Beschlussvorlage Neue Abgabensatzung für die zentr. SW-Beseitigung Änderungssatzung Abwasserbeseitigungssatzung
Ö 17	Überführung des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt Aurich" in das Förderprogramm Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne
Ö 17.1	Antrag der Fraktion GFA, hier: Rücknahme Mittelanmeldung zur Städtebauförderung von Teilflächen im Bereich der Burgstraße/Wallanlagen/Philosophenweg Beschluss: zurückgezogen	ANTRAG 19/017	Antrag der Fraktion GFA
Ö 17.2	Überführung des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt Aurich" in das Förderprogramm Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/235	VO Beschlussvorlage
Ö 18	Richtlinie von Zuschüssen zur Erhaltung und Wiederherstellung von Kulturdenkmalen in der Stadt Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 2	19/144/1	VO Beschlussvorlage Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Wiederherstellung von Kulturdenkmalen in der Stadt Aurich
Ö 19	Beitrittsbeschluss zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Middels" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	19/164	VO Beschlussvorlage 43. Flächennutzungsplanänderung (Original) 43. Flächennutzungsplanänderung NEU Genehmigungsschreiben der 43. Änderung des Flächennutzungsplans Begründung, Punkt 5 Seite 5
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 300 -Grundschule Sandhorst- -Abwägungsbeschluss/Änderungen im laufenden Verfahren -Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2	19/138	VO Beschlussvorlage 1. 20190812 Th BPlan 300 Entwurf mit Änderungen 2. 20190812 Th BPlan 300 Satzungsbeschluss 3. 20190812 Th Planzeichen 300 Blatt 1 NEU 4. 20190812 Th Planzeichen 300 Blatt 2 NEU 5. Textliche Festsetzungen B-Plan 300 6. Begründung B-Plan 300 6. Eingriffsregelung als Anlage zur Begründung 6. Umweltbericht mit Bestandsplan Biotoptypen 7. Auszug Abwägung Stellungn. EWE 8. Schalltechnische Beratung IEL
Ö 21	67.Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 369 "Erweiterung Köhlers Forsthaus" - Abwägung der Stellungnahmen - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 369 im laufenden Verfahren, - Feststellung der 67. Änderung des Flächennutzungsplanes"Köhlers Forsthaus " - Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 369 "Köhlers Forsthaus" Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	19/198	VO Beschlussvorlage 67.Änderung des Flächennutzungsplanes Begründung zur 67. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 369 Texliche Festsetzungen Hinweise Nachrichtliche Übernahme Begründung des Bebauungsplanes Nr. 369 Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung TÖB gemäß § 4abs. 1 BauGB Abwägung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB (Auslegung) der 67. Änd. FNP Abwägung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB (Auslegung) BP Nr. 369 Umweltbericht mit Anlagen Schalltechnische Untersuchung
Ö 22	Einziehung eines Teilstückes der Straße Krummlandsweg (Wiesens) hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	19/208	VO Beschlussvorlage Lageplan Krummlandsweg
Ö 23	Festlegung des Verkaufspreises für Gewerbegrundstücke innerhalb des Gewerbegebietes Aurich-Schirum IV, Teilfläche B Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	19/207	VO Beschlussvorlage Anlage1 -Lageplan Teilfläche B-
Ö 24	Teilrückkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbe- und Industriegebiet Aurich Nord mangels Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/066/1	VO Beschlussvorlage Anlage I
Ö 25	Verkauf einer städtischen Grundstücksfläche Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 2	19/135	VO Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 26	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	19/214/1	VO Beschlussvorlage Anlage Lageplan
Ö 27	Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	19/215/1	VO Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 28	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum III b Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	19/216	VO Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 29	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum II Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2	19/217/1	VO Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 30	Veräußerung eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet Schirum IV Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2	19/218/1	VO Beschlussvorlage Anlage I - Lageplan -
Ö 31	Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Plaggenburg Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	19/225	VO Beschlussvorlage
Ö 32	Zuweisungsbeschluss an zuständigen Fachausschuss: Antrag der Ratsfrau Sonja Jakob, hier: Langzeitplanung für den Umgang mit den Folgen des Klimawandels in Aurich Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	ANTRAG 19/019	Antrag Frau Jakob
Ö 33	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 34	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 35	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 36	Einwohnerfragestunde
Ö 37	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 12.12.2019 - 17:02-19:12 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 07.11.2019

Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Vorstellung Gedenkstein beim Kino in Aurich durch Familie Muckli

Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 10.000.000,- Euro aus der Kreditermächtigung 2018 und 2019

Kriterien zur Vergabe von bezahlbaren Wohnungen in der Norderstr. 6/8

Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 19/162/2 "Kriterien zur Vergabe von bezahlbaren Wohnungen in der Norderstraße 6/8"

Überführung des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt Aurich" in das Förderprogramm Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne

Antrag der Fraktion GFA, hier: Rücknahme Mittelanmeldung zur Städtebauförderung von Teilflächen im Bereich der Burgstraße/Wallanlagen/Philosophenweg

Zuweisungsbeschluss an zuständigen Fachausschuss: Antrag der Ratsfrau Sonja Jakob, hier: Langzeitplanung für den Umgang mit den Folgen des Klimawandels in Aurich

Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Einwohnerfragestunde

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung