SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 10.12.2020

Sitzung

Rat/32/2020

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Stadthalle Aurich, Eingang Bürgermeister-Anklam-Platz, 26603 Aurich

Datum

10.12.2020

Zeit

17:05-18:40 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 19.11.2020
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Appell zum Verzicht auf privates Feuerwerk zum Jahreswechsel 2020/2021 in Aurich Beschluss: Kenntnis genommen	20/219	Informationsvorlage
Ö 7	Berufung von Schülervertreterinnen in den Schul- und Kulturausschuss Beschluss:* einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/212	Beschlussvorlage
Ö 8	Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 12.September 2021 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/216	Beschlussvorlage
Ö 9	Jahresabschluss der Kernverwaltung und der Nettoregiebetriebe, sowie konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Aurich für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 2	20/193	Beschlussvorlage Anlage JA 1 Bericht JA 2019 Kernverwaltung Anlage JA 2 Bericht JA 2019 NRB Betriebshof Anlage JA 3 Bericht JA 2019 NRB LGM Anlage JA 4 Bericht JA 2019 NRB STEA Anlage JA 5 Konsolidierter Gesamtabschluss 2019 Anlage JA 6 Bericht RPA Prüfung JA 2019 Kernv Anlage JA 7 Bericht RPA Prüfung JA 2019 NRB Betriebshof Anlage JA 8 Bericht RPA Prüfung JA 2019 NRB LGM Anlage JA 9 Bericht RPA Prüfung JA 2019 NRB STEA Anlage JA 10 Bericht RPA Prüfung Gesamtabschluss 2019 Anlage JA 11 Aufst. JA-Ergebn. seit 2017 Anlage JA 12 Schlussbericht RPA 2019
Ö 10	Übertragung der Trägerschaft der Kinderkrippe Aurich e.V. auf die Stadt Aurich Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/181	Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung der Abwassergebühr 2021 für die zentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4	20/194	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung Abwasserabgabensatzung
Ö 12	Festsetzung der Gebühr 2021 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4	20/195	Beschlussvorlage 10. Änderungssatzung dezentrale Abwasserbes
Ö 13	Festsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2021 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/196	Beschlussvorlage 2. Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung 2021 1. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung
Ö 14	Einzelhandelskonzept Aurich - hier: Beschlussfassung über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts 2020 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/200	Beschlussvorlage CIMA-Bericht Teilfortschreibung EHK Aurich 25.11.2020
Ö 15	Fortsetzung der Aussetzung der Parkgebühren bei den oberirdischen Parkflächen in der Innenstadt Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 5	20/204	Beschlussvorlage Schreiben KV Parkgebühren
Ö 16	Anrufbus Stadt Aurich
Ö 16.1	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Verlängerung der kostenfreien Nutzung des Anrufbusses und Intensivierung der Werbung Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16	ANTRAG 20/023	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 16.2	Stärkung der Erreichbarkeit der Innenstadt - hier: Verzicht auf die Erhebung von Fahrpreisen beim Auricher Anrufbus Beschluss: ohne Empfehlung	20/199	Beschlussvorlage
Ö 17	Sachstand und weiteres Vorgehen Digitalpakt Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/182	Beschlussvorlage
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 349 "westlich Stiegelhörner Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3	20/153	Beschlussvorlage Planzeichnung des Bebauungsplans Nr. 349 BPL 349 ABWAEG ENTW 09 10 2019 BPL 349 ABWAEG FRUEHZ 26 05 2019 Begründung des Bebauungsplan Nr. 349 Immissionsschutzgutachten zum Bebauungsplan Nr. 349 Umweltbericht zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 349 Biotoptypenplan zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 349 Fachbeitrag Fledermäuse Karte 1 Fachbeitrag Fledermäuse Karte 2 Fachbeitrag Fledermäuse Karte 3 Fachstellungsnahme Fledermäuse
Ö 19	Sanierung Historische Altstadt; hier: Erwerb des Grundstückes Osterstraße 33/35 Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	20/175/1	Beschlussvorlage 1. Lageplan mit Kennzeichnung des Grundstückes Osterstraße 33-35 2. Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 298 Osterstraße 3. Fassadenansichten Osterstraße - Fotos
Ö 20	Einziehung der Gemeindestraße Hochmoorweg (Georgsfeld) hier: Einziehung nach § 8 Abs. 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/180	Beschlussvorlage Lageplan Hochmoorweg
Ö 21	Ernennung des Ortsbrandmeisters sowie des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wallinghausen Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	20/172	Beschlussvorlage
Ö 22	Antrag der Gruppe SPD/GAP, hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Bad Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 23	ANTRAG 20/026	Antrag der Gruppe SPD/GAP
Ö 23	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 24	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 25	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Ö 27	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente