SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 12.12.2024

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

Änderungsantrag der Fraktion

ANTRAG 24/036

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

Beschlussvorlage

3. Änderungssatzung Hebesatzsatzung

24/232/2

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse aktuelle Satzung und Neufassung

Hundesteuersatzung Stadt Aurich neu

24/225/1

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzung zentrale Abwasserabgabensatzung

24/233

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

24/234

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

24/235

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Synopse Zweitwohnungssteuer neu

Satzung Zweitwohnungssteuer 2025

24/236

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Vertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte

24/238

Beschluss: zurückgestellt (gleiches Gremium)

E05 . Giebelansichten

24/211

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Antrag der AWG-Fraktion

ANTRAG 24/018

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag der Fraktion DIE LINKE

ANTRAG 24/033

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 27, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Antrag der Fraktion

ANTRAG 24/030

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag der Fraktion

ANTRAG 24/031

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Haushaltssatzung 2025

Anlage 2 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt 2025

Anlage 3 2. Veränderungsliste Haushalt 2025

Anlage 4 Aufstellung der wesentlichen Produkte und Ziele 2025

Anlage 5 Veränderungsliste zum Stellenplan 2025

Anlage 6 Stellenplan Haushalt 2025

Anlage 7 Übersicht Anhörung der Ortsräte zum Haushalt 2025

24/195/5

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Endfassung Gleichstellungsplan 2024 bis 2026

24/221

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

23/215/1

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtskarte des Untersuchungsgebiets

Merkblatt BEW Technische Anforderungen

Merkblatt BEW Antragstellung - Modul 1

24/199

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

01. Abwägung zur Innenbereichssatzung Nr. 63

02. Anlage 1 zur Abwägung Bestandsplan Oberflächenentw.

03. Innenbereichssatzung Nr. 63 Stand Nov 2024

04. Begründung zur Innenbereichssatzung Nr. 63

05. Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zur Innenbereichssatzung Nr. 63

06. Anlage 1 LPF Bericht Hochmoorvernässung Georgsfelder Moor

07. Anlage 2 LPF Biotoptypen-Bestandsplan Stand April 2024

24/226

Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan - Anlage 1

24/220

Beschluss: ohne Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 14.11.2024

Ö 4 2 Dok.Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO2 Dok.Standortentscheidung für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehr Aurich - Erneute Beratung

Ö 6.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: neuer Standort Ortsfeuerwehr Aurich - städtisches Gelände am Hoheberger Weg (Änderungsantrag gem. § 8 GO zur Vorlage 24/230)

Ö 7 VO2 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Aurich

Ö 8 VO3 Dok.TexteNeufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Aurich

Ö 9 VO2 Dok.TexteFestsetzung der Abwassergebühr 2025 für die zentrale Abwasserbeseitigung

Ö 10 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Gebühr 2025 für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung)

Ö 11 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Gebührenhöhe für die Straßenreinigung 2025

Ö 12 VO3 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Aurich

Ö 13 VO2 Dok.Entwurf " Vertrag über den Betrieb einer Kindertagesstätte"

Ö 14 VO5 Dok.TexteAnmietung der ehemaligen Sparkassenfiliale für den KiGa Lindenbaum

Ö 15 Haushalt 2025

Ö 15.1 VO1 Dok.TexteAntrag der AWG-Fraktion, hier: gebührenfreies Parken an Wochenmarkttagen bis 14:00 Uhr in der Innenstadt Aurich

Ö 15.2 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Erhöhung Haushaltsansatz Anrufbus

Ö 15.3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Bereich 11.1 Personal

Ö 15.4 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Einführung einer Regenwasser-/Niederschlagsgebühr

Ö 15.5 VO8 Dok.TexteErlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Endgültiger Beschluss II

Ö 16 VO2 Dok.TexteGleichstellungsplan der Stadt Aurich für den Zeitraum 2024 bis 2026

Ö 17 VO1 Dok.TexteFortführung Firmenfitness-Programm mit der Firma Hansefit

Ö 18 VO4 Dok.TexteKWP Maßnahme: Wärmenetz Aurich West - Machbarkeitsstudie

Ö 19 VO8 Dok.TexteInnenbereichssatzung Nr. 63 "Ortskern Schirum", OT Schirum - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ö 20 VO18 Dok.Bebauungsplan Nr. 357 -Osterfeldstraße- in Wiesens, 60. Änderung des Flächennutzungsplanes- Abwägungsbeschlüsse- Satzungsbeschlüsse

Ö 21 VO2 Dok.TexteAntrag auf Änderung der Zweckbindungsvoraussetzungen für ein Gewerbegrundstück

Ö 22 Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen

Ö 23 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 24 Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

Ö 25 Einwohnerfragestunde

Ö 26 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung