SessionNet | öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aurich - 20.06.2024

Sitzung

Rat/23/2024

Gremium

Rat der Stadt Aurich

Raum

Stadt Aurich, Ratssaal des Rathauses

Datum

20.06.2024

Zeit

17:03-19:10 Uhr

Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) vom 30.05.2024
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bestellung einer Vertretung der Stadt Aurich für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Aurich-Norden Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/140	Beschlussvorlage
Ö 7	Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Darlehen aus der Kreisschulbaukasse i.H.v. 315.000,- Euro Beschluss: Kenntnis genommen	24/146	Informationsvorlage
Ö 8	Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung "Schuldenmanagement bei selbständigen Gemeinden" Beschluss: Kenntnis genommen	24/144	Informationsvorlage Anlage 1 - Prüfungsmitteilung LRH Schuldenmanagement bei selbständigen Gemeinden Anlage 2 - Stellungnahme Stadt Aurich überörtliche Kommunalprüfung
Ö 9	Beschlussvorlage zur Einführung einer kreisweit einheitlichen Satzung zur Erhebung von Betreuungsentgelten in Kindertageseinrichtungen sowie in der Kindertagespflege im Landkreis Aurich Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	24/137	Beschlussvorlage Einheitliche Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren in KITA in Aurich Stand 16.05.2024
Ö 10	Kündigung/Wegfall der Mobilitätshilfe (Taxischeine) für Menschen mit Behinderung Beschluss: vertagt (gleiches Gremium) Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	24/138	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag Frau Patricia Janßen (Vertreterin der Kindertagesstätten), hier: Gleichbehandlung der Kitas in städtischer und privater Trägerschaft Beschluss: vertagt (gleiches Gremium)	24/139	Antrag Frau Janßen
Ö 12	Konzessionsvergabe für die Errichtung und den Betrieb von 81 Ladepunkten im Stadtgebiet von Aurich Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/087	Beschlussvorlage
Ö 13	Stadtbusverkehr
Ö 13.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE, hier: Konzeptentwicklung Stadtbus Aurich Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 27, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	ANTRAG 24/010	Antrag der Fraktion DIE LINKE Position und Begründung der Fraktion DIE LINKE
Ö 13.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Neukonzeption und Einführung eines Stadtbus-Systems - Änderung zur Vorlage 24/089 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 26, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	ANTRAG 24/017	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 13.3	Neukonzeption und Einführung eines Stadtbus-Systems für die Stadt Aurich Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	24/089	Beschlussvorlage Stadtbus-Konzept
Ö 14	Bürgermeister-Müller-Platz - Weitere Vorgehensweise zum Hafenbecken Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	24/129	Beschlussvorlage Präsientation Konzeption Dokumentation Bügerbeteiligung Ansicht Lageplan
Ö 15	Sanierung der Wohnstraßen Glupe und Dwarsglupe Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	24/136	Beschlussvorlage Lageplan Glupe Lageplan Dwarsglupe
Ö 16	62.Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 350 „Am Pferdemarkt“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	24/117	Beschlussvorlage 1 Abwägung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Auslegung 2 Abwägung der Stellungnahmen zur Auslegung des Entwurfes 3 Bebauungsplan Nr. 350 Am Pferdemarkt Gesamtplan 4 62.Flächennutzungsplanänderung - Zeichnerischer Teil 4 62.Flächennutzungsplanänderung Zeichenerklärung 5 Begründung der 62.Flächennutzungsplanänderung 6 Begründung des Bebauungsplanes Nr. 350 7 Umweltbericht 62. Flächennutzungsplanänderung 8 Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 350 9 Auswirkungsanalyse zur Neustrukturierung Einzelhandelsstandort Pferdemarkt in Aurich 10 Ergänzende Stellungnahme zum Einzelhandelsstandort Pferdemarkt - CIMA 11 Verkehrliche Beurteilung zum B-Plan Nr. 350 12 Schalltechnisches Gutachten zum B-Plan Nr. 350 13 Rechtsverbindlicher Bebauungsplan Nr. 127
Ö 17	Veröffentlichungsbeschluss – Lärmaktionsplan Stufe 4 lt. § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/132	Beschlussvorlage LAP Stufe 4 - Ergebnispräsentation Aurich Lärmaktionsplan Stufe 4 - Entwurf
Ö 18	Verkauf des Objekts "Brunsstraße 11" im freiwilligen Bieterverfahren Beschluss: ohne Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	24/118	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan - Anlage 2 - Objektbilder -
Ö 19	Sanierung Historische Altstadt; hier: Grunderwerb rückwärtige Grundstücksteilfläche Marktstraße 15 /17 (Flur 16, Flurstück 159/1) Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/101	Beschlussvorlage Lageplan mit Kennzeichnung des Flächenerwerbes Auszug aus dem Vorentwurf B- Plan Nr. 173-1.Änderung
Ö 20	Sanierung Historische Altstadt; hier: Kauf des bebauten Grundstückes Osterstraße 39 Beschluss: einstimmig ohne Änderung beschlossen	24/104	Beschlussvorlage Lageplan mit Kennzeichnung des Grundstückes Osterstraße 39 Ausschnitt BPlan 298
Ö 21	Berichte und Erklärungen der Fraktionen und Gruppen
Ö 22	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 23	Beantwortung von Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente